Benjamin Raschke:
2015 startete das Brandenburger Umweltministerium mit Unterstützung der in der Region tätigen Wasser- und Bodenverbände und der Landkreise ein Pilotprojekt zur Entschlammung der Spreewaldfließe.
Am 22.03.2017 teilte das Ministerium in einer Pressemitteilung mit, dass das Pilotprojekt als Erfolg zu werten ist. Die Ergebnisse der Vegetationsuntersuchungen und das Bodenschutzgutachten sind ausgewertet, einheitliche Bewertungsmethoden und ein standardisierter Verfahrensablauf für weitere Entschlammungsmaßnahmen an SpreewaldGewässern I. Ordnung lägen vor.
Ich frage die Landesregierung: Wann und wie erhalten die Abgeordneten und die Öffentlichkeit die Gelegenheit, den Abschlussbericht für das bereits durch die Landesregierung als erfolgreich bewertete Pilotprojekt „Entschlammung der Spreewaldfließe“ einzusehen?
Antwort der Landesregierung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
bevor ich Ihre Frage beantworte, möchte ich darauf hinweisen, dass es in den letzten zwei Jahrzehnten aufgrund von fachlichen und rechtlichen Hemmnissennicht gelungen ist, eine ordnungs- und regelmäßige Entschlammung der Spreewaldfließe durchzuführen.
Meine Initiative, ein Pilotprojekt „Entschlammung von Spreewaldfließen" auf den Weg zu bringen, ist in der Region auf große Zustimmung gestoßen.
Wir haben mit dem Pilotprojekt die Grundlage geschaffen, dass zukünftig an den neuralgischen Fließabschnitten im Spreewald eine regelmäßige Entschlammung durchgeführt werden kann. Dazu waren sowohl bodenkundliche als auch naturschutzfachliche Untersuchungen erforderlich. Wir werden nun im Ergebnis dieser Untersuchungen und mit Beteiligung der zuständigen Landkreisbehörden (untere Wasserbehörden, untere Naturschutzbehörden, untere Bodenschutz- und Abfallbehörden),der Forstverwaltung des Biosphärenreservats Spreewald, des LfU und der beiden zuständigen Wasser- und Bodenverbände am 29.09.2017 eine abschließende Beratung zum vereinfachten Ablaufverfahren für weitere Entschlammungsprojektefestlegen. Mit Hilfe dieses Verfahrens wird zukünftig die Vorbereitungund Durchführung von Entschlammungsmaßnahmen in Spreewaldfließenwesentlich beschleunigt.Im Anschluss daran werden der Abschlussbericht sowie die Teilberichte Vegetation,Bodenschutz 'und das Verfahrensablaufscherna auf der Internetseite des MLUL veröffentlicht.
Schon jetzt kann ich feststellen, dass diese Initiative im Spreewald ausgesprochen positiv begrüßt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Vogelsänger