Der Umweltverband BUND Brandenburg hatte im Frühjahr 2017 Aushub aus verschiedenen Fließen rund um den Tagebau Welzow-Süd in Hinblick auf ihren Schadstoffgehalt analysieren lassen. Dabei wurden zum Teil deutliche Überschreitungen von Vorsorgewerten der Bundesboden- und Altlastenverordnung bei Arsen und anderen Stoffen festgestellt. Die Gewässerunterhaltungsverbände Spree-Neiße und Oberland-Calau hatten daraufhin ebenfalls Schlammablagerungen auf Belastungen durch Schwermetalle und Arsen untersuchen lassen (vgl. Mündliche Anfrage 1003). In der Juni-Sitzung des Umweltausschusses wurde angekündigt, dass ein entsprechender Bericht Ende Juni bzw. Anfang Juli 2017 vorgelegt werde sollte. Das ist bislang jedoch nicht geschehen.
Ich frage die Landesregierung: Wann wird der Bericht zu Schadstoff-Belastungen des Ockerschlamms der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?
Antwort der Landesregierung
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
das Gutachten sowie die Stellungnahme des zuständigen Landkreises zu denSchadstoffbelastungen des Ockerschlammes durch Schlammablagerungen findenSie auf der Internetseite des für den Auftrag zuständigen GewässerunterhaltungsverbandesSpree-Neiße unter dem Link http://www.spngew.de/.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Vogelsänger