Kleine Anfrage „Zertifizierung Safe Region – eine Chance für Brandenburg“ herunterladen (PDF, 51 KB)
(Nr. 796 – Michael Jungclaus) Am 11.12.2009 wurde das Land Brandenburg durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO), vertreten durch Herrn B. H. vom Karoliska Institut Stockholm, im Rahmen des internationalen Netzwerkes Safe Community als „Safe Region - sicheres Land Brandenburg" zertifiziert. Damit wurden die Landesregierung sowie ehrenamtliche und politischen Akteure, die sich für die Vermeidung von menschlichem Leid verdient gemacht haben, geehrt. Brandenburg erhielt als erstes Bundesland diese Auszeichnung und wirbt mittlerweile mit dieser Auszeichnung. Viele ehrenamtliche Akteure beteiligen sich an dieser freiwilligen Aufgabe.
Das Programm der sicheren Gemeinden und Regionen will das Leben der Brandenburgerinnen und Brandenburger sicherer gestalten. Reduktion der Verletzungen bei Kindern und Jugendlichen, Ächtung der Gewalt gegen Frauen, Unfallprävention im Straßenverkehr und am Arbeitsplatz, Sicherheit für ältere Menschen und für Migrantinnen und Migranten bilden wichtige Programmschwerpunkte.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Aktivitäten hat die Landesregierung seit der Zertifizierung Brandenburgs unternommen, um die Idee „Sicheres Land Brandenburg in allen Lebensbereichen“ in der Bevölkerung bekannt zu machen?
2. Welche Programme hat die Landesregierung seit 2009 geplant, um die Ergebnisse der Zertifizierung zu stabilisieren und zu veröffentlichen?
3. In welcher Weise wurden die Kommunen über die Zertifizierung sowie über die Arbeit der Landessteuerungsgruppe (Kabinettsbeschluss) informiert?
4. Ist auch zukünftig daran gedacht, die Kommunen mit den Inhalten der Safe Regions näher vertraut zu machen und zur Mitarbeit aufzufordern und wie geschieht das?
5. Plant die Landesregierung für die Umsetzung des Programms der Safe Regions eine interministerielle Arbeitsgruppe auf Dauer einzurichten? Welche Ministerien werden beteiligt und wie erfolgt die Abstimmung zwischen diesen Ministerien?
6. Plant die Landesregierung das Parlament über die Fortschreibung und Weiterentwicklung des Programms zu informieren und wenn ja in welcher Form?