Umgang mit und Notwendigkeit von BSE-Schnelltest

(Nr. 1002 – Axel Vogel, Dieter Dombrowski und Gregor Beyer) Brandenburg ist mit seinem hohen Anteil an Grünlandniederungen und schwachen Ackerböden ein klassischer Standort für Rinderhaltung und deshalb von der BSE- Krise und ihren Auswirkungen in besonderer Weise betroffen. Große Potenziale für Wertschöpfung und Arbeit in der Tierproduktion im ländlichen Raum sind nach wie vor ungenutzt. Anlässlich der Diskussionen zum zehnten Jahrestag des ersten BSE- Verdachtsfalles in der Bundesrepublik Deutschland ist deutlich geworden, dass auch die Fachabteilung im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft die Aufrechterhaltung der BSE-Bekämpfungsmaßnahmen im gegenwärtigen Umfang durchaus kritisch beurteilt. Seitens der Landwirtschaft wird häufig argumentiert, dass es trotz der BSE-Schnelltests bis heute keinen hinreichenden wissenschaftlichen Beweis darauf gäbe, dass die extrem seltene Krankheit auf dem Nahrungsweg übertragen wird. Vielmehr würden die Ergebnisse der Schnelltest nahe legen, dass es sich bei BSE um eine Einzeltiererkrankung handelt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele BSE-Schnelltests wurden in Brandenburg seit ihrer Einführung an Schlachtrindern über 24 Monaten, über 30 Monaten sowie über 48 Monaten (seit dem 1. Januar 2009) durchgeführt? Welche Kosten sind dadurch in den einzelnen Jahren entstanden?
2. Wie viele BSE-Verdachtsfälle wurden in Brandenburg im Rahmen dieser Schnelltests an gesund geschlachteten Rindern festgestellt?
3. Wie viele Kohortentötungen wurden seit der Einführung der BSE-Schnelltests in Brandenburg veranlasst und wie viele Rinder wurden dabei aus Sicherheitsüberlegungen getötet?
4. Wie viele tatsächliche BSE-Fälle mit ausgebrochener Krankheit gab es seit dem 24.11.2000 in Brandenburg?
5. Welche Analysen und Untersuchungen werden neben der Registrierung von BSE-Verdachtsfällen bzw. BSE-Fällen darüber hinaus auf der Grundlage der Daten aus den BSE-Schnelltests durchgeführt? Wie erfolgt die Finanzierung dieser weiteren Forschungsaktivitäten und wer führt diese durch?
6. Wie bewertet die Landesregierung den Vorschlag, den regulären BSE-Schnelltest für alle Rinder über 48 Monate durch Stichproben zu ersetzen?
7. Wie steht die Landesregierung zu dem Vorschlag, das generelle Verbot der Verfütterung von aus Schlachtabfällen hergestelltem Tiermehl für Allesfresser wie Schweine und Geflügel aufzuheben?
8. Welche Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen, um die von ihr für sinnvoll erachteten Änderungen der BSE-Bekämpfungsmaßnahmen auf Bundes- bzw. europäischer Ebene durchzusetzen?