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Sicherheit des Schienenverkehrs in Brandenburg

Kleine Anfrage „Sicherheit des Schienenverkehrs in Brandenburg“ herunterladen (PDF, 228 KB)

(Nr. 1086 – Michael Jungclaus) Das schwere Zugunglück in Sachsen-Anhalt am 29.01.2011 zeigt deutlich, wie wichtig moderne Sicherungstechniken im Bahnverkehr sind. Die Modernisierung der Schieneninfrastruktur in Zeiten angespannter Haushaltslagen basiert hingegen auf Prioritätenlisten, d. h. Nebenstrecken werden nur schrittweise ausgestattet. Die Schieneninfrastruktur eines dünn besiedelten Flächenlands wie Brandenburg wird jedoch durch „Nebenstrecken" geprägt und Gefahrenpotentiale wie eingleisige Netzabschnitte und schmale Bahnsteige sind keine Seltenheit.

Deshalb frage ich die Landesregierung:

1. Wie viele Unfälle hat es in den letzten zehn Jahren bei der Eisenbahn im Land Brandenburg gegeben?
2. Wie viele Beinaheunfälle (z. B. infolge des Überfahrens eines Halt zeigenden Signals) hat es in den letzten 10 Jahren bei der Eisenbahn in Brandenburg gegeben?
3. Welche Zugstrecken in Brandenburg sind derzeit noch nicht mit modernen Sicherungstechniken (wie z. B. PZB90, LZB oder ECTS) ausgestattet?
4. Auf welchen Strecken ist eine technische Nachrüstung geplant bzw. warum ist keine Nachrüstung vorgesehen? (Bitte aufschlüsseln nach Strecken)
5. Auf welchen Bahnhöfen in Brandenburg bestehen ähnliche bauliche Voraussetzungen wie beim Bahnhof Wünsdorf (z. B. gesteuerte Zugangstore zum Bahnsteig, fehlende Mindestbreite von Bahnsteigen nach EBO)?
6. Auf Bahnsteigen mit hoher Durchfahrtsgeschwindigkeit werden von der Bahn Sicherheitsstreifen gekennzeichnet, die aus Farbstreifen oder Riffelplatten bestehen. An welchen Bahnhöfen bzw. Haltepunkten fhelt noch die Markierung der Sicherheitsstreifen und bis wann sollen die Farbstreifen sehbehindertengerecht durch Riffelplatten abgelöst werden?
7. Wie viele Verfahren wurden gegen die Deutschen Bahn infolge versäumter oder unzureichender Winterdiensten auf Bahnhöfen eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln für die letzten 5 Jahre)