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Kleine Anfragen

05.03.10 | Verkehr und Infrastruktur

Schwarzbauten am BBI

Der Deutsche Bahnkunden Verband berichtete am 22. Dezember 2009 über die Durchführung von Bauvorhaben ohne gültiges Planungsverfahren, die im Zusammenhang mit den Bau des Flughafens BBI stehen.
05.03.10 | Landwirtschaft

„Hofladenurteil“

Der Deutsche Bahnkunden Verband berichtete am 22. Dezember 2009 über die Durchführung von Bauvorhaben ohne gültiges Planungsverfahren, die im Zusammenhang mit den Bau des Flughafens BBI stehen.
16.02.10 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg

Angestrebtes Ziel der Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg (WIN) ist die Vernetzung folgender bereits bestehender, aber nicht miteinander verbundener wassertouristischer Reviere, den Ruppiner Gewässern, der Oberen-Havel-Wasserstraße, den Rheinsberger Gewässern, dem Finowkanal und dem Werbellinsee.
15.02.10 | Verkehr und Infrastruktur

B 167neu

Die B 167neu soll als Teil des sog. „Blauen Netzes“, einem Schnellstraßenetz mit autobahnähnlichem Ausbauzustand realisiert werden. Für die beiden Bauabschnitte zwischen der Bundesautobahn A11 und der L 200 sowie der L 200 und Bad Freienwalde sind die Raumordnungsverfahren mittlerweile abgeschlossen.
15.02.10 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Gentechnik in Brandenburg

Laut Koalitionsvertrag will die Koalition den Brandenburger Spitzenplatz in der ökologischen Landwirtschaft ausbauen. Um dies zu erreichen, soll die Verarbeitung ökologischer Produkte gezielt gefördert werden. Weiter heißt es, dass die Landesregierung die Forschung zu Risiken und Chancen der modernen Gentechnik unterstützen will und die Koexistenz beim Anbau, Saatgut und Futtermitteln gesichert werden muss. Gentechnikfreie Regionen in Brandenburg sollen unterstützt werden.
15.02.10 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Vaterschaftstests - Bi-nationale Eltern unter Verdacht

Brandenburger Ausländerbehörden und Jugendämter fordern von bi-nationalen Partnerschaften vermehrt die Durchführung von Gentests zur Klärung der biologischen Vaterschaft. Bisher wurden 70 Vaterschaftsüberprüfungen in Brandenburg durchgeführt. In ca. 40 Fällen wurden Klagen bei Gericht eingereicht, noch sind keine Urteile ergangen.
14.12.09 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Perspektiven der Ganztagsentwicklung in Brandenburg

SPD und Linke haben in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt, „Der Ausbau von Ganztagsschulen wird fortgesetzt. Der Schwerpunkt wird auf die qualitative Verbesserung der Ganztagsangebote gelegt. Es wird eine Evaluation der bisherigen Ganztagsschulen geben.“ Gleichzeitig gibt es bereits konkrete Anmeldungen von Schulen und Schulträgern, die zum Schuljahr 2010/11 neue Ganztagsangebote realisieren wollen.
11.12.09 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Erzieherausbildung und Einstellung

SPD und Linke haben in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt, dass in dieser Legislaturperiode zusätzlich zum Ersatzbedarf für ausscheidende Erzieherinnen und Erzieher neues Personal mit dem Ziel pädagogischer Verbesserungen eingestellt wird.
11.12.09 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Erzieherbedarfsplanung bis zum Jahr 2014

SPD und Linke haben in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt, dass in dieser Legislaturperiode „...mit der Einstellung von ca. 1000 Erzieherinnen und Erziehern (über 800 Vollzeiteinheiten) landesweit zu rechnen ist“, die aufgrund personeller Verbesserungen zusätzlich erforderlich werden.
11.12.09 | Verkehr und Infrastruktur

Ortsumfahrung Falkensee L20/L201n - Verkehrsprognosen

SPD und Linke haben in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt, dass es in dieser Legislaturperiode „... keinen weiteren Stellenabbau bei Lehrerinnen und Lehrern geben“ wird. Außerdem werden „zur Verbesserung der Unterrichtsqualität 1.250 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt. Ein großer Teil dieser Neueinstellungen wird bereits ab Beginn der Legislaturperiode erfolgen.“
19.11.09 | Energie und Klimaschutz

Energetische Planung beim Bau des neuen Landtags

SPD und Linke haben in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt, dass es in dieser Legislaturperiode „... keinen weiteren Stellenabbau bei Lehrerinnen und Lehrern geben“ wird. Außerdem werden „zur Verbesserung der Unterrichtsqualität 1.250 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt. Ein großer Teil dieser Neueinstellungen wird bereits ab Beginn der Legislaturperiode erfolgen.“
19.11.09 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Lehrerstellenplanung bis zum Schuljahr 2014/15

SPD und Linke haben in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt, dass es in dieser Legislaturperiode „... keinen weiteren Stellenabbau bei Lehrerinnen und Lehrern geben“ wird. Außerdem werden „zur Verbesserung der Unterrichtsqualität 1.250 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt. Ein großer Teil dieser Neueinstellungen wird bereits ab Beginn der Legislaturperiode erfolgen.“