Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Kleine Anfragen

02.04.19 | Energie und Klimaschutz

Erdgasspeicher in Brandenburg

Energiespeicher spielen bei der Energiewende und beim Ausbau und der Umgestaltung auf erneuerbare Energien eine zentrale Rolle.
29.03.19 | Haushalt und Finanzen

Kleine Anfrage zur KTG-Flächen Rückabwicklung

Waren die Bedingungen des Verfahrens geeignet, um das Ziel zu erreichen, die Flächen an ortsansässige und vorkaufsberechtigte Landwirte zu bringen?
28.03.19 | Natur- und Umweltschutz

Wiederaufforstung nach Waldbränden

Nach dem Waldbrand in Klausdorf im vergangenen Jahr, sollen dort erneut Monokulturen aus Kiefern entstehen, obwohl diese besonders anfällig für Waldbrände sind.
28.03.19 | Natur- und Umweltschutz

Umgang mit und Entsorgung von Kunststoffen in der Landwirtschaft

Seit einigen Jahren werden in der Landwirtschaft auch auf freiem Feld verstärkt Kunststoffe eingesetzt, etwa als Auflage auf dem Boden.
28.03.19 | Natur- und Umweltschutz

Gülleausbringung auf den Wiesenflächen der „Grabkoer Seewiesen“

Eine Nachfrage der AnwohnerInnen beim zuständigen Landrat hätte ergeben, dass es keine Prüfung des Sachverhaltes aus naturschutzfachlicher Perspektive gab.
28.03.19 | Verkehr und Infrastruktur

Mauerradweg - 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer

Nicht endgültig gelöst ist die Frage, wie die Trasse der Dresdner Bahn zwischen Lichtenrade und Mahlow passiert werden kann.
20.03.19 | Haushalt und Finanzen

Nachfrage zum UNESCO Weltnaturerbegebiet Buchenwald Grumsiner Forst

Gibt es im Weltnaturerbe Buchenwald Grumsin geschultes Personal für Gebietskontrollen das über hoheitliche Kompetenzen verfügt?
20.03.19 | Haushalt und Finanzen

Mängel im Verfahrensablauf der Unternehmensflurbereinigung Vehlefanz

Aufgrund der Nichteinhaltung, mangelnder Transparenz sowie weiterer Formfehler gibt es mittlerweile deutliche Kritik am Ablauf des Verfahrens.
18.03.19 | Verkehr und Infrastruktur

Gemeinsames Mobilitätsticket Berlin-Brandenburg

Was plant die Landesregierung derzeit, um den Geltungsbereich des Mobilitätstickets auf Berlin auszuweiten?
18.03.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Einsatz automatisierter Kennzeichenerfassung in Brandenburg

Auch wenn die automatische Kennzeichenfahndung zur Aufklärung einzelner Straftaten beitragen kann, ist sie aus datenschutzrechtlicher Perspektive problematisch.
18.03.19 | Soziales und Teilhabe

Notfallplanung bei großflächigen Stromausfällen

Unklar ist unter anderem, wie das Land Brandenburg die Verteilung von Treibstoff zum Betrieb der Notstromaggregate regelt.
18.03.19 | Ländlicher Raum

Digitalisierung im Handwerk

Die Digitalisierungsstrategie des Landes lässt offen, wie das Handwerk als Branche des ländlichen Raumes von Digitalisierungsprozessen profitieren kann.
18.03.19 | Verkehr und Infrastruktur

Reaktivierung der Wriezener Bahn

Aktuell droht die Strecke immer weiter zu verfallen und die Kosten für eine mögliche Reaktivierung steigen jährlich.
18.03.19 | Natur- und Umweltschutz

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4029

Warum wird der aktuelle Status des Gewässerausbaus beibehalten, wenn dadurch nicht die angestrebte Verbesserung des ökologischen Potentials herbeigeführt wird?
14.03.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Überwachung von „Gefährdern“ in Brandenburg

Die Einstufung kann intensive Grundrechtseingriffe durch verdeckte präventivpolizeiliche Maßnahmen auslösen.