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Kleine Anfragen

03.12.19 | Verkehr und Infrastruktur

VBB-Ermäßigungen für Frührentner*innen und Inhaber*innen der Jugend BahnCard

Menschen, die etwa aufgrund von Unfällen oder Erkrankungen frühzeitig in Rente gegangen sind, sind bisher nicht berechtigt, das 65plus-Ticket zu erwerben.
20.11.19 | Natur- und Umweltschutz

Umsetzung des Beschlusses zur wirksamen Bekämpfung der Ambrosia

Welche Maßnahmen hat die Landesregierung unternommen, um eine zentrale Anlaufstelle für die Bekämpfung von Ambrosia bei der Landesregierung abzusichern?
13.11.19 | Energie und Klimaschutz

Finanzielle Beteiligung von Kommunen am Ausbau der Windkraft

Ab 2020 dürfen Gemeinden bei der Grundsteuer erstmals einen gesonderten, erhöhten Hebesatz auf Gebiete für Windenergieanlagen festlegen.
13.11.19 | Verkehr und Infrastruktur

20 Jahre VBB-Tarif - Stadttarife und Tarifzonengrenzen

Nach der Gemeindegebietsreform 2003 haben sich zwar Gemeindegrenzen geändert, die Tarifstruktur wurde aber nicht nachgezogen.
13.11.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Zukunft der Friedrich-Wolf-Gedenkstätte in Oranienburg

Die Friedrich-Wolf-Gedenkstätte im Oranienburger Ortsteil Lehnitz ist ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Identifikation der Region.
06.11.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Überschreitung des Bewirtschaftungsziels von Sulfat in der Spree

Am Pegel Neubrück gab es insbesondere im Frühjahr 2019 an diversen Tagen eine Überschreitung des Immissionsrichtwerts für Sulfat.
29.10.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Aufklärung über das Jugendprojekt „Maramures“

Finanzielle Mittel sollen möglicherweise nicht zweckgerecht eingesetzt worden sein.
23.08.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Belastung der Schulen durch Schulbilanzierung

Die Schulen wurden aufgefordert, zur Vorbereitung bis Oktober eine Vielzahl von Daten zu sechs Qualitätskategorien in einer neuen Software zu dokumentieren.
22.08.19 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Bewilligung von Fördermitteln für eine Legehennenanlage durch die ILB, Nachfrage

Nachfrage zu Antwort 4 auf die Kleine Anfrage Nr. 4658 „Intensivtierhaltung in der vorgesehenen Trinkwasserschutzzone Hardenbeck“.
16.08.19 | Verkehr und Infrastruktur

Verbindungskurve Sanssouci-Golm

Weiteres Wachstum des Wissenschaftsstandorts Golm ist absehbar. Dadurch steigt der Bedarf an Zugverbindungen von und zum Bahnhof Golm.
15.08.19 | Migration

Asylverfahrensberatung in Eisenhüttenstadt

Für das Land Brandenburg ist das Beratungsangebot in Eisenhüttenstadt als Ort der Erstaufnahmeeinrichtung von besonderer Bedeutung.
12.08.19 | Haushalt und Finanzen

Leistungsprämien für Beamte

Für die Beamtinnen und Beamten der Landesverwaltung können für herausragende besondere Leistungen Leistungsprämien und Leistungszulagen gewährt werden.
12.08.19 | Haushalt und Finanzen

Vereinbarkeit von alternativen Bestattungsformen mit dem Brandenburger Bestattungsgesetz

Wie beurteilt die Landesregierung, dass in Brandenburg für Bestattungsformen geworben wird, die gegen das Brandenburgische Bestattungsgesetz verstoßen?
08.08.19 | Haushalt und Finanzen

Lückenschluss des Radweges entlang der L 20 von Pinnow nach Velten

Warum durfte Velten den Teilabschnitt planen und vorfinanzieren, der Stadt Hohen Neuendorf wird diese Option jedoch versagt?
22.07.19 | Verkehr und Infrastruktur

Alternative Antriebe in der Ausschreibung zum Netz „Elbe-Spree“

Wie das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung mitteilte, habe kein Unternehmen alternative Antriebe angeboten.