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Oberflächen- und Grundwassermonitoring bei der Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH in Tornitz, Vetschau

Kleine Anfrage „Oberflächen- und Grundwassermonitoring bei der Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH in Tornitz, Vetschau“ herunterladen (PDF, 484 KB)

Die Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH betreibt in Vetschau/Spreewald, Ortsteil Tornitz (Tornitzer Strasse 11, 03226 Vetschau/Spreewald) eine Schweinezucht und -mastanlage. Nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Vetschau aus dem Jahr 2013 wurde eine Erweiterung der Anlage für 1.120 Sauen und 14.616 Aufzuchtferkel beantragt, die eine Erhöhung des genehmigten Tierbestandes von derzeit 51.594 auf insgesamt 67.330 Tierplätzen zur Folge hätte.

Die Landesregierung teilte 2015 mit (Drucksache 6/944), dass der Anlagenbetreiber der Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH nach Bundesimmissionsschutzgesetz beauflagt ist, halbjährlich vier Grundwassermessstellen im An- und Abstrom der Anlage zu beproben und die Untersuchungsergebnisse der Unteren Wasserbehörde des Landkreises Oberspreewald-Lausitz vorzulegen.

Nur in den Jahren 2013 und 2014 konnte die Untere Wasserbehörde die in der Genehmigung geforderten Kontrollen lückenlos vorlegen. Im Juni 2014 einigten sich die Untere Wasserbehörde und der Anlagenbetreiber darauf, das Grundwasser an allen neun im Umkreis der Anlage befindlichen Messstellen auf das typische Stoffspektrum für Tierhaltungsanlagen zu untersuchen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wo liegen die im Umfeld der Anlage zu beprobenden Messstellen (bitte Karte beifügen, sofern möglich)?

2. Welche Messstellen liegen im An- und welche im Abstrom der Anlage?

3. Hat es seit Einrichtung der Messstellen Änderungen im An- und Abstromverhalten des Grundwassers gegeben? Wenn ja, in wie weit wurde hierauf ggf. durch Änderungen des Messstellennetzes reagiert?

4. Ist die Lage der Messstellen aus Sicht der Regierung ausreichend, um Rückschlüsse auf die Grundwasserbelastung durch die Schweineproduktionsanlagen zu erhalten?

5. Wie lauten die Ergebnisse der Beprobung an den neun Messstellen (Zeitraum 2014-2017) und wie bewertet die Landesregierung diese?

6. Wurden seit 2013 Wasseruntersuchungen hinsichtlich des Eintrages von Niederschlagswasser von der Anlage in den Schäfereigraben durchgeführt? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?

7. Welche weiteren Werte zur Wasserqualität des Schäfergrabens liegen der Landesregierung vor? Wie hat sich die Wasserqualität des Schäfereigrabens in den letzten 10 Jahren verändert und wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung?

8. Ist die erfolgte unrechtmäßige Verfütterung von kupferhaltigem Vormastfutter an Jungsauen der Anlage und die anzunehmende Ausbringung schwermetallbelasteter Gülle auf landwirtschaftlichen Nutzflächen Anlass für weitere Boden- und Wasseruntersuchungen im Umfeld der Schweineproduktionsanlage?

9. Die Landesregierung teilte mit, dass zwischen 2000 – 2014 keine Immissionsuntersuchungen am Standort angeordnet wurden. Immissionsmessungen würden nur aus besonderem Anlass angeordnet, falls dies aufgrund von Verstößen gegen den Genehmigungsbescheid angezeigt wäre. Sind seit 2014 Immissionsmessungen am Standort durchgeführt worden? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? Wie bewertet die Landesregierung diese?


Amtsblatt für die Stadt Vetschau, Jahrgang 23, 16.02.2013: http://www.vetschau.de/cms/upload/people/Amtsblatt/2013/Vetschau_Amtsblatt_1302.pdf