Kleine Anfrage „Gutachterliche Stellungnahme durch Dr. Maschke/ Prof. Dr. Hecht zu den lärmmedizinischen Gutachten M8 und M9 „Ausbau Flughafen Schönefeld““ herunterladen (PDF, 158 KB)
(Nr. 3549 – Christoph Schulze) In der, vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen des Landes Brandenburg in Auftrag gegebenen gutachterlichen Stellungnahme zu den lärmmedizinischen Gutachten M8 und M9 „Ausbau Flughafen Schönefeld“ sollten die Gutachte Dr. Maschke und Prof. Dr. Hecht die Frage beantworten, ob die genannten Gutachten „den Anforderungen eines Planfeststellungsverfahrens gerecht werden“. Die Gutachter kommen in ihrer Stellungnahme zu der abschließenden Empfehlung für die Planfeststellung:
„Die Gutachten M8 und M9 „Ausbau Flughafen Schönefeld“ werden den Anforderungen eines Planfeststellungsverfahrens nicht gerecht. Es ist ein neues lärmmedizinisches Gutachten einzuholen.“
Ich frage die Landesregierung:
1. Wann hat die Landesregierung die gutachterliche Stellungnahme bei Dr. Maschke und Prof. Dr. Hecht in Auftrag gegeben?
2. Wann wurde das Ergebnis dieser gutachterlichen Stellungnahme in vollem Umfang der Öffentlichkeit vorgestellt, bzw. zugänglich gemacht?
3. Plant die Landesregierung der Empfehlung der Gutachter zu folgen und ein neues lärmmedizinisches Gutachten einzuholen bzw. ist ein solches neues Gutachten bereits in Auftrag gegeben?
4. Falls nein: Warum nicht?