Kleine Anfrage „Hochwasserschutz an der Stepenitz im Bereich Breese“ herunterladen (PDF, 89 KB)
(Nr. 2978 – Axel Vogel) Während des aktuellen Hochwassers an der Elbe sind im Unterlauf der Stepenitz Hochwasserschäden entstanden, AnwohnerInnen mußten evakuiert werden.
Für den Bereich sind seit über zehn Jahren Maßnahmen zum Hochwasserschutz geplant. Nach Auskunft der Landesregierung im Jahr 2011 (Drucksache 5/2707) waren die Bauarbeiten dazu in vier Abschnitten wie folgt geplant:
Baulos 1 Beginn: 2012 – Ende: 2012 in Zuständigkeit obere Wasserbehörde
Baulos 3 Beginn: 2013 – Ende: 2014 in Zuständigkeit obere Wasserbehörde
Baulos 4 Beginn: 2012 – Ende: 2013 in Zuständigkeit obere Wasserbehörde
Baulos 2 keine Zeitplanung, in Zuständigkeit Landesbetrieb Straßenwesen
Entgegen dieser Planungen wurde bis heute keines der Bauprojekte begonnen.
Ich frage die Landesregierung:
- Welche Ursachen haben die Verzögerungen in der Projektplanung und -umsetzung?
- Sind die notwendigen baurechtlichen Voraussetzungen für den Deichbau vorhanden?
- Wann stehen die erforderlichen Mittel für den Deichbau bereit?
- Wann beginnen die Baumaßnahmen für den Deich und nach welchem Zeitplan ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
- Warum wurde die Zuständigkeit für das Baulos 2 dem Landesbetrieb Straßenwesen übertragen?
- Warum wurde im Abschnitt des Bauloses 2 kein die Baulose 1 und 2 direkt verbindender Deich geplant?
- Warum wurde für die L11 im Baulos 2 eine Trasse gewählt, die sich im Linien-bestimmungsverfahren (2000 – 2004) als nicht genehmigungsfähig erwiesen hat?
- Warum steht die 2004 bestimmte Linie über das Gelände des DB AW nicht mehr zur Verfügung?
- Wann beginnen die Baumaßnahmen für die L11?