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Kleine Anfrage | 29.11.11

Haftkapazitäten in Brandenburg

>> Die ausführliche Kleine Anfrage und die Antwort der Landesregierung als pdf

(Nr. 1712 - Sabine Niels) Seit einigen Jahren sind die Justizvollzugsanstalten in Brandenburg nicht mehr ausgelastet. Leider ist ein Versuch, diesbezüglich mit Berlin zu kooperieren fehlgeschlagen. Im Herbst 2011 will der  Justizminister ein Konzept für den Justizvollzug vorstellen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Haftplätze und wie viele Strafgefangene gibt es aktuell in Brandenburger Strafvollzug? Wie viele dieser Strafgefangenen sind männlich/weiblich? Wie viele befinden sich im offenen/geschlossenen Vollzug? Wie viele befinden sich im Jugendstrafvollzug? Wie hoch ist der Anteil der ausländischen Gefangenen?
2. Wie viele Tage bzw. Jahre beträgt die durchschnittliche Haftdauer?
3. Wie viele Haftplätze sind für Untersuchungshaft und Ersatzfreiheitsstrafe vorgesehen und wie ist die Auslastung?
4. Welche Belegung im Brandenburger Strafvollzug gab es im Jahresdurchschnitt 2010 und 2011?
5. Welche Annahmen gibt es über die künftige Entwicklung der Inhaftiertenzahlen?
6. In welchem Umfang sind die einzelnen Brandenburger Justizvollzugsanstalten bei jeweils welcher Kapazität belegt? Wie viele Haftplätze sind in welchen JVAen nicht belegt?
7. Was kostet ein Brandenburger Haftplatz durchschnittlich pro Tag und Inhaftiertem und wie haben sich die Tageshaftungskosten in den letzten 2 Jahren entwickelt (jeweils mit und ohne Baukosten)?
8. Welche Tageshaftkosten bestünden bei einer Belegung von
a) 90%
b) 100 %?
9. Wird das Vollzugspersonal zukünftig die Begleitung der Gefangenen zum Gericht bzw. von der Polizeiunterbringung in die Justizvollzugsanstalt übernehmen (bisher wird diese Aufgaben von der Polizei wahrgenommen)? Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus dieser Zuständigkeitsverlagerung bzgl. der Personalplanung?

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