Kleine Anfrage „Fortschreibung der Energiestrategie 2020“ herunterladen (PDF, 30 KB)
(Nr. 1226 – Michael Jungclaus) Die Energiestrategie 2020 der Landesregierung wird eine entscheidende Weichenstellung für die Zukunftsfähigkeit des Landes Brandenburg sein. In der Antwort des Minister Christoffers auf die Mündliche Frage Nr. 573 des Abgeordneten Domres aus der 35. Plenarsitzung gibt die Landesregierung einige Anhaltspunkte über den Entstehungsprozess bekannt.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche 75 Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden, Politik und Verwaltung wurden in der ersten Phase der Erstellung in die Diskussion einbezogen? (Bitte einzeln auflisten; wenn es sich nicht um Einzelpersonen handelt bitte die Institution und dortige/n AnsprechpartnerIn nennen.)
2. Werden die im Entstehungsprozess der Energiestrategie 2020 gesammelten Daten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?
3. In welchen Landkreisen befinden sich die in der Antwort des Ministers genannten Regionen, die besonders von strukturellen Veränderungen betroffen sein werden?
4. Welche volkswirtschaftlichen Gutachten sind bei welchen Gutachtern/Instituten geplant, bereits beauftragt und/oder bereits fertig gestellt worden? (Bitte chronologisch auflisten und die Fragestellung benennen)
5. Wie sieht der konkrete zeitliche Fahrplan für die Fertigstellung der Energiestrategie 2020 aus? Wann wird sie der Öffentlichkeit und dem Parlament vorgestellt?