Fördermittel für Human BioSciences Luckenwalde

(Nr. 3432 – Christoph Schulze) In den vergangenen Tagen und Wochen ist die Frage des Fördermittelbetruges der Firma Human BioSciences im Biotechnologiepark Luckenwalde breit erörtert worden. Insbesondere spielte sie in der Sondersitzung des Landtages am 10.2.2014 sowie beim Wirtschaftsausschuss am 12.2.2014 im Landtag Brandenburg eine Rolle. Unabhängig von der politischen Bewertung des Agierens von Wirtschaftsministerium und ILB stellt sich dem Beobachter die Frage, wie viele Fördermittel die Firma Human BioSciences erhalten hat. In den Medien war von bis zu 14 Mio. € Fördermittel die Rede.

Aus diesem Grunde frage ich die Landesregierung:

1. Welchen Umfang sollte das ursprünglich geplante Gesamtvorhaben Human BioSciences im Biotechnologiepark Luckenwalde in der Gesamtfinanzierung haben?
2. Wie viel von der Gesamtfinanzierung sollte durch Eigenkapital aufgebracht werden?
3. Wie viel Fördermittel sollten der Firma Human BioSciences aus Landes-, Bundes-, oder EU-Mitteln zur Verfügung gestellt werden?
4. Wie viele Fördermittel hat die Firma Human BioSciences tatsächlich erhalten?
5. Wie ist die Zahl von 14 Mio. €, die in den Medien erörtert wurde, zu bewerten?