Kleine Anfrage „Ergebnisse der Strategie „Europa 2020“ in Brandenburg“ herunterladen (PDF, 228 KB)
(Nr. 4 – Axel Vogel) Anfang 2010 schlug die Kommission die Strategie „Europa 2020“ für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum vor. Ziel der Strategie war es, die Wettbewerbsfähigkeit der EU unter Wahrung ihres Modells der sozialen Marktwirtschaft zu stärken und die Ressourceneffizienz der EU-Wirtschaft deutlich zu verbessern.
Die Strategie war als Partnerschaft zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten konzipiert und legte den Schwerpunkt auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum mit einem eigenen System zur Umsetzung.
Die Kommission hat jetzt eine öffentliche Anhörung begonnen, um die Standpunkte aller Interessenträger einzuholen und in die Weiterentwicklung der Strategie für den Zeitraum 2015-2020 fließen zu lassen.
Brandenburg hat aufbauend auf dem EU-2020 Prozess in den letzten Jahren eigene Strategien entwickelt und umgesetzt wie zum Beispiel die Innovationsstrategie oder die Energiestrategie 2030 und somit erste Erfahrungen sammeln können.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Welche Relevanz haben die EU 2020 Ziele aus Sicht der Landesregierung im Rückblick auf die ersten vier Jahren seit Verkündung für Brandenburg?
2. Welche der 5 Kernziele werden voraussichtlich in Brandenburg erreicht oder sogar übertroffen?
3. Wenn einzelne Ziele absehbar nicht erreicht werden können, woran liegt das nach Meinung der Landesregierung?
4. Wie nutzt die Landesregierung den Konsultationsprozess zur Weiterentwicklung der Strategie Europa 2020 um Brandenburger Positionen zu formulieren?
5. In welchen Bereichen müsste die EU künftig aus Sicht der Landesregierung vorrangig tätig werden, um ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erreichen?
6. Welche neuen Herausforderungen sollten bei EU-Strategien künftig stärker berücksichtigt werden?