Effektiver Einsatz von Tausalz

(Nr. 261 – Axel Vogel) Aufgrund des Wintereinbruchs wurden aktuell erhebliche Mengen an Streusalz auf den Brandenburger Straßen ausgebracht. Dabei war wiederholt zu beobachten, dass Tausalz auf eine nicht ausreichend mechanisch abgeschobene Schneedecke ausgebracht wurde, was den Wirkungsgrad verringert. Tausalz hat eine nachgewiesenermaßen schädliche Wirkung auf die Vegetation, die Oberflächengewässer und verursacht zusätzlich Korrosionsschäden an Betonbauteilen, Stahlträgern und Kfz-Karosserien. In der Landtagsdrucksache 4/3623 wurden bereits die schädlichen Auswirkungen des Tausalzeinsatzes auf Straßenbäume erörtert.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie viele Tonnen Tausalz wurden in der Wintersaison 2009/2010 auf den Brandenburger Straßen ausgebracht, wie viele Tonnen waren es in den fünf Jahren zuvor?
2. Welche Richtlinien gelten für das Ausbringen von Tausalz auf den Brandenburger Straßen?
3. Welche Maßnahmen werden unternommen, um den Einsatz von Tausalz zu minimieren?
4. Gibt es ausreichende Kapazitäten an Räumfahrzeugen und geeignete Anbautechnik, um Neuschnee mechanisch ausreichend schnell von der Fahrbahnoberfläche zu räumen?
5. In welchem Umfang können abstumpfende Streumittel als Alternative eingesetzt werden?
6. Wie ist es möglich, in sensiblen Bereichen wie Fließgewässern oder wertvollen Gehölzbeständen von alten Ahorn-, Linden- oder Kastanienalleen den Einsatz von Tausalzen zu verringern oder ganz zu verzichten?
7. Haben die Führer der Winterdienstfahrzeuge Kenntnis über diese sensiblen Bereiche?
8. Gibt es Erhebungen über die Tausalzmenge, die auf Gehwegen und Zufahrten ausgebracht wird?
9. Wie ist der Einsatz von Tausalzen auf Gehwegen und Zufahrten im innerörtlichen Bereich geregelt?
10. Wie sind die Vorgaben für Landesliegenschaften für den Einsatz von Tausalzen?