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Kleine Anfrage | 24.06.10

Bienensterben und Sicherstellung der flächendeckenden Bestäubung in Brandenburg

>> Die Kleine Anfrage und die Antwort der Landesregierung als pdf

(Nr. 636 – Sabine Niels) Die Imkerei ist für die Land- und Forstwirtschaft von großer Bedeutung und vielseitigen Herausforderungen ausgesetzt. Da die Bienenhaltung damit der Allgemeinheit dient, ist sie von besonderem politischem Interesse. Im Zuge der Antwort (Drs. 5/854) auf die Kleine Anfrage 329 der Abgeordneten Anja Heinrich der CDU-Fraktion ergeben sich weitere Fragen:

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie haben sich die Anzahl der Bienenvölker und Imkereien (je nach Altersklasse) in Brandenburg entwickelt?
2. Wie viel Bienenvölker haben in den vergangenen fünf Jahren den Winter nicht überlebt?
3. Welche Erkenntnisse zu den Gründen des Bienensterbens in Brandenburg liegen vor?
4. Welche wirtschaftlichen Folgen hat das Bienensterben für die Imkereien sowie Forst- und Landwirtschaft in Brandenburg?
5. Welche Studien und aktuelle Forschungen können die Ursachen des Bienensterbens erklären?
6. Welche Maßnahmen leitet die Landesregierung u.a. daraus ab, um ein weiteres Bienensterben zu verhindern?
7. Was unternimmt die Landesregierung vor dem Hintergrund der vorgenannten Probleme um eine flächendeckende Bestäubung landwirtschaftlicher und gärtnerischer Kulturen im Land Brandenburg langfristig sicherzustellen?
8. Welche Gefahren sieht die Landesregierung durch den Anbau von Bt-Mais und Amflora-Kartoffeln als Gefahr für die Bienenvölker in Brandenburg?
9. Wie werden Imkereien bei der Inverkehrbringung von gentechnisch veränderten Pflanzen informiert?
10. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat in seinem Urteil vom 30. Mai 2008 festgestellt, das Honig, der Genmaispollen enthält nicht verkehrsfähig ist. Wer entschädigt die Imkereien in welcher Höhe, wenn deren Honig gentechnisch verunreinigt wird?
11. Wie kann ausgeschlossen werden, dass Imkereien nicht für die Verbreitung von Gentech-Pollen durch ihre Bienen (bei einem realistischen Flugradius mindestens drei Kilometer) von LandwirtInnen für eine Kontamination von deren Feldern in Anspruch genommen werden?
12. Inwiefern sind die Förderinstrumente auf den speziellen Bedarf einer durch geringe Völkerzahlen geprägten Hobbyimkerei und zur Gewinnung imkerlichen Nachwuchses, zugeschnitten?
13. Wie wird eine verbandszugehörigkeits-unabhängige, transparente Mittelvergabe sichergestellt und kontrolliert?
14. Wie wurden relativ und absolut die zur Verfügung stehenden Mittel aus den drei Fördertöpfen (s. Antwort Nr. 1 und 4. der Drs. 5/854) in der letzten Legislaturperiode bis heute abgerufen; wie verteilten sich diese auf die einzelnen Fördertatbestände und wie viele Imker könnten jeweils konkret von einer Förderung profitieren?
15. Wurden Förderanträge abgelehnt, weil nicht genügend Mittel zur Verfügung standen? Wenn ja, wie viele und in welchem Umfang?
16. Inwiefern werden die Imkerverbände in die konkrete Ausgestaltung der Förderprogramme einbezogen?
17. Was unternimmt das Land Brandenburg um die Trachtsituation für Bienen in der Flugzeit flächendeckend zu verbessern?
18. Wie haben sich seit 1990 bis heute die Fördermöglichkeiten und –summen entwickelt, um dauerhafte Landschaftsstrukturen mit hohem ökologischen Nutzen wie Feldgehölze, Weidenpflanzungen, Ufergehölze, Streuobst und Obstbaumreihen sowie –alleen in der Feldflur anzulegen und welche Bedeutung kommt diesen Strukturen und Förderungen insbesondere für die Imkerei zu?
19. Welche Bedeutung misst das Land der Förderung „(Wildblumen)blütenreicher“ Ansaatmischungen bei der Biomasseerzeugung insbesondere für die Imkereien bei und was würde es pro Hektar kosten, wenn der dadurch geringe Nutzwert im Vergleich zum Mais kompensiert werden müsste?
20. Welche Bedeutung misst das Land der Förderung bei, um Ackerflächen in Grünland umzuwandeln bzw. Grünland zu extensivieren (z.B. bachbegleitend, in Auen-Bereichen, Steilhanglagen und Flächen mit geringer Ackerzahl) und wie haben sich seit 1990 bis heute die Fördermöglichkeiten und -summen (absolut und je Hektar)
entwickelt?
21. Welche Bedeutung misst das Land der Förderung „(Wildblumen)blütenreicher Blüh- und Schonstreifen bei? Wie werden die im Rahmen ELER vorgesehenen Möglichkeiten zur Förderung genutzt?
22. Welche Bedeutung misst das Land dem Projekt „Äcker für die Vielfalt“ bei? Wie und in welchem Umfang könnte es in Brandenburg umgesetzt werden und wie könnte dadurch insbesondere die Imkerei profitieren?

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