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Kleine Anfragen

30.08.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Aufklärung über das Jugendprojekt „Maramures“

Finanzielle Mittel sollen möglicherweise nicht zweckgerecht eingesetzt worden sein.
23.08.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Belastung der Schulen durch Schulbilanzierung

Die Schulen wurden aufgefordert, zur Vorbereitung bis Oktober eine Vielzahl von Daten zu sechs Qualitätskategorien in einer neuen Software zu dokumentieren.
22.08.19 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Bewilligung von Fördermitteln für eine Legehennenanlage durch die ILB, Nachfrage

Nachfrage zu Antwort 4 auf die Kleine Anfrage Nr. 4658 „Intensivtierhaltung in der vorgesehenen Trinkwasserschutzzone Hardenbeck“.
16.08.19 | Verkehr und Infrastruktur

Verbindungskurve Sanssouci-Golm

Weiteres Wachstum des Wissenschaftsstandorts Golm ist absehbar. Dadurch steigt der Bedarf an Zugverbindungen von und zum Bahnhof Golm.
15.08.19 | Migration

Asylverfahrensberatung in Eisenhüttenstadt

Für das Land Brandenburg ist das Beratungsangebot in Eisenhüttenstadt als Ort der Erstaufnahmeeinrichtung von besonderer Bedeutung.
12.08.19 | Haushalt und Finanzen

Leistungsprämien für Beamte

Für die Beamtinnen und Beamten der Landesverwaltung können für herausragende besondere Leistungen Leistungsprämien und Leistungszulagen gewährt werden.
12.08.19 | Haushalt und Finanzen

Vereinbarkeit von alternativen Bestattungsformen mit dem Brandenburger Bestattungsgesetz

Wie beurteilt die Landesregierung, dass in Brandenburg für Bestattungsformen geworben wird, die gegen das Brandenburgische Bestattungsgesetz verstoßen?
08.08.19 | Haushalt und Finanzen

Lückenschluss des Radweges entlang der L 20 von Pinnow nach Velten

Warum durfte Velten den Teilabschnitt planen und vorfinanzieren, der Stadt Hohen Neuendorf wird diese Option jedoch versagt?
22.07.19 | Verkehr und Infrastruktur

Alternative Antriebe in der Ausschreibung zum Netz „Elbe-Spree“

Wie das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung mitteilte, habe kein Unternehmen alternative Antriebe angeboten.
19.07.19 | Natur- und Umweltschutz

Polens Pläne zur Vertiefung der Oder-Fahrrinne

Für den Naturschutz stellt das Odertal einen wichtigen Korridor mit großflächigen und hochwertigen Schutzgebieten dar.
18.07.19 | Landwirtschaft

Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse - Welchen Plan hat die Landesregierung?

Laut der RBB Sendunung „Brandenburg Aktuell“ möchte der Bund im September den Ländern die Möglichkeit geben, sich zu den Vorschlägen zu positionieren.
18.07.19 | Landwirtschaft

Schließung von Sparkassenfilialen

Welche Kriterien werden angelegt, um zu beurteilen, ob die Sparkassen ihrem öffentlichen Auftrag gerecht werden?
17.07.19 | Natur- und Umweltschutz

Einleitung von saurem Grundwasser: Großes Fischsterben in der Schwarzen Elster

Seit Anfang Juli 2019 ist Medienberichten zufolge der pH-Wert in der Schwarzen Elster ab Plessa flussabwärts dramatisch gesunken.
17.07.19 | Keine neuen Tagebaue

Neue Müllverbrennungsanlage Jänschwalde

Laut Angaben der LEAG soll in der EVA voraussichtlich für bis zu neun Jahre zusätzlich zur Müll-Beifeuerung im Kraftwerk Jänschwalde Müll verbrannt werden.
15.07.19 | Landwirtschaft

Das Verschwinden der Dorfläden: Situation und Zukunft der Dorfläden in Brandenburg

Mit dem Verschwinden ist eine Verschlechterung der Versorgungsqualität für weniger mobile Gruppen wie bspw. ältere Bürger*innen oder Feriengäste verbunden.