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Kleine Anfrage | 29.10.19

Aufklärung über das Jugendprojekt „Maramures“

>> Kleine Anfrage als pdf-Datei.

(Nr. 64 - Petra Budke) Laut Medienberichten seit dem 28.08.2019 ermittelt die Staatsanwaltschaft in Rumänien gegen ein Jugendprojekt „Maramures“. Im Rahmen des Projektes sind schwer erziehbare Kinder und Jugendliche in einem Hof und in Familien in Rumänien untergebracht. Darunter sollen auch Kinder und Jugendliche aus Brandenburg sein. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft soll lauten, dass die Kinder und Jugendlichen „übermäßiger körperlicher Arbeit“ ausgesetzt, „sklavenartig“ behandelt und ihnen ihre Medikamente vorenthalten worden sein sollen. Auch sollen finanzielle Mittel möglicherweise nicht zweckgerecht eingesetzt worden sein. Die Büroleitung des Projekts hat ihren Sitz in Babelsberg. Träger des Projekts ist die niedersächsische „Kinder- und Jugendhilfe Wildfang GmbH“. Die Betriebserlaubnis des Projekts wurde vom Sozialministerium Rumäniens erteilt.

 

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung darüber, wie viele Kinder und Jugendliche aus Brandenburg im Rahmen des Projekts „Maramures“ in Rumänien untergebracht waren oder sind?

2. Wie steht die Landesregierung zu den erhobenen Vorwürfen der Staatsanwaltschaft in Rumänien, insbesondere bezüglich des Umgangs mit den Kindern und Jugendlichen sowie möglicherweise nicht zweckgerecht eingesetzten Finanzmitteln?

3. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung darüber, ob Äußerungen von betroffenen Jugendlichen gegenüber den Medien zutreffen, dass es kaum sozialpädagogische Betreuung oder Unterricht gegeben habe?

4. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung darüber, ob und in welcher Form örtliche Jugendhilfeträger im Land Brandenburg ihrer Aufsichtspflicht über die Arbeit des Projekts nachgekommen sind?

5. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung darüber, was mit den dort untergebrachten Kindern und Jugendlichen im Nachgang der Berichterstattung geschehen ist?

6. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung nach der Berichterstattung selbst ergriffen?

7. Erwägt die Landesregierung, möglicherweise in Abstimmung mit anderen Bundesländern, eine unabhängige, externe Begutachtung des Projekts „Maramures“ in die Wege zu leiten?

8. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über die Qualität des niedersächsischen Trägers „Kinder- und Jugendhilfe Wildfang GmbH“, der neben dem Projekt „Maramures“ noch zwei weitere Kinder- und Jugendprojekte in Rumänien, eins in Polen und zahlreiche Projekte in Deutschland, darunter auch zwei in Brandenburg, betreibt?