Tiertod durch technische Defekte in Tierhaltungsanlagen und bei Tiertransporten

(Nr. 4611 - Benjamin Raschke) Im September 2018 wurden vor einem Schweinezuchtbetrieb in Sachsen-Anhalt mehr als 100 tote Ferkel abgeladen. Der Tiertransport war zuvor in Brandenburg gestartet und die Tiere stammten aus einem Unternehmen in Brandenburg. Die Ermittler gingen davon aus, dass die Tiere im Tiertransporter erstickt waren.

Ebenfalls im September 2018 hatte der durch den Ausfall einer Lüftungsanlage verursachte Tod von Hunderten Schweinen in einer Mastanlage in Südthüringen für Aufsehen gesorgt. Wie aus der Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage hervorgeht (Drucksache 6/6566, Thüringer Landtag), sterben in Thüringer Ställen jedes Jahr Tiere, weil lebensnotwendige Anlagen in den Ställen nicht richtig funktionieren oder falsch bedient werden. Im Jahr 2018 sollen in Thüringen so rund 2200 Schweine ums Leben gekommen sein. Rund 12.000 Schweine erstickten in den vergangenen acht Jahren, weil die Belüftung der Ställe nicht funktionierte.

Um in Erfahrung zu bringen, inwieweit technische Defekte den Tod von Tieren in Tierhaltungsanlagen und bei Tiertransporten in Brandenburg verursachen, frage ich die Landesregierung:

1. Wie viele Nutztiere kamen in Brandenburg seit 2010 durch technische Defekte in Tierhaltungsanlagen zu Schaden und wie viele davon wurden unmittelbar oder mittelbar dadurch getötet (bitte nach Jahren auflisten)?

2. Wie viele Nutztiere kamen in Brandenburg seit 2010 durch den Ausfall tiertransportrelevanter Fahrzeugtechnik zu Schaden und wie viele davon wurden unmittelbar oder mittelbar dadurch getötet (bitte nach Jahren auflisten)?

3. Welche Maßnahmen zur Überprüfung der Sicherheit und Funktionsfähigkeit von technischen Anlagen zur Tierhaltung werden in Brandenburg durchgeführt? In welchem Turnus finden diese Überprüfungen statt? Wer führt diese Überprüfungen durch? Wer ist für die Kontrolle der Einhaltung der Vorgaben zuständig?

4. Welche Maßnahmen zur Überprüfung der Sicherheit und Funktionsfähigkeit von tiertransportrelevanter Fahrzeugtechnik werden in Brandenburg durchgeführt? In welchem Turnus finden diese Überprüfungen statt? Wer führt diese Überprüfungen durch? Wer ist für die Kontrolle der Einhaltung der Vorgaben zuständig?

5. Welche Handlungsmöglichkeiten sieht die Landesregierung? Hat die Landesregierung bereits Maßnahmen gegen den Tiertod durch technische Defekte ergriffen? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt? Wenn nicht, aus welchem Grund hat sie bislang keine Maßnahmen ergriffen?