Kleine Anfrage „Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken“ herunterladen (PDF, 167 KB)
(Nr. 4705 - Michael Jungclaus) Angesichts steigender Fahrgastzahlen und stetig zunehmendem Güterverkehr muss das Schienennetz ausgebaut werden. Eine Möglichkeit besteht darin, stillgelegte Eisenbahnstrecken zu reaktivieren. Die Allianz pro Schiene und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) haben kürzlich darauf hingewiesen, dass es in den letzten Jahren bereits eine Reihe erfolgreicher Reaktivierungsbeispiele gab, der Handlungsbedarf aber gewaltig bleibe. Der Aufstellung ist zu entnehmen, dass in Brandenburg seit 1994 drei Strecken mit einer Länge von 56 km reaktiviert wurden, davon zwei Strecken im Personen- (27 km) und eine im Güterverkehr (29 km). Der VDV hat zudem eine umfangreiche Liste mit Reaktivierungsvorschlägen erarbeitet, darunter auch Strecken in Brandenburg. Stillgelegte Strecken, die mal als überflüssig galten, sollten dementsprechend für die Zukunft freigehalten und nicht entwidmet werden.
Wie die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 25 „Situation des Bahnverkehrs“ vom Herbst 2017 gezeigt hat, wurden zwischen 2006 und 2016 insgesamt 15 Strecken mit einer Gesamtlänge von 249 km stillgelegt. Dabei wurden 60 Haltepunkte geschlossen. Im selben Zeitraum wurden 28 Strecken mit einer Gesamtlänge von 355 km entwidmet. Insgesamt sind seit der Wiedervereinigung rund 539 km Bahnstrecken in Brandenburg stillgelegt worden wie der RBB berichtete.
Die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung hat am 6. Juni 2019 im Verkehrsausschuss erklärt, eine systematische Untersuchung der Reaktivierungspotentiale habe noch nicht stattgefunden, eine Reihe der vom VDV vorgeschlagenen Maßnahmen werde aber bereits umgesetzt.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wurden seit 1. Januar 2017 Strecken stillgelegt und/oder entwidmet? Wenn ja:
a. Welche Strecken wurden in diesem Zeitraum stillgelegt/entwidmet?
b. Wie viele Strecken-km wurden stillgelegt/entwidmet (absolut und prozentual)?
c. Wie viele Haltepunkte wurden durch die Streckenstilllegungen geschlossen
2. Welche stillgelegten Strecken wurden seit 2006 reaktiviert? (Bitte Angabe der Strecken-km.)
3. Bei welchen Strecken sind aktuell Reaktivierungen geplant? (Bitte Angabe der Strecken-km, des aktuellen Umsetzungsstands und der Gründe für die Reaktivierung.)
4. Welche Strecken in Brandenburg kommen aus Sicht der Landesregierung zusätzlich zu den bereits vorgesehenen Strecken für eine Reaktivierung in Frage? (Bitte priorisierte Liste mit Angabe der Strecken-km, Zustand der Strecke, Eigentumsverhältnissen, Verkehrsprognosen.)
5. Gibt es eine grobe Abschätzung der Kosten, die bei einer Ertüchtigung pro km anfallen? Von welchen Kosten geht die Landesregierung etwa bei der Reaktivierung der Heidekrautbahn aus?
6. Mit welchen Maßnahmen stellt die Landesregierung sicher, dass es nicht zur Entwidmung stillgelegter Strecken kommt?