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Kleine Anfrage | 02.07.19

Reaktivierung der Bahnstrecke Fredersdorf-Rüdersdorf

>> Kleine Anfrage als pdf-Datei.

(Nr. 4681 - Michael Jungclaus) Die Gemeinde Rüdersdorf weist werktäglich fast 6.000 Auspendler auf, die Zahl der Einpendler überschreitet 5.000. Trotzdem ist Rüdersdorf eine von wenigen großen Gemeinden in Brandenburg mit mehr als 10.000 Einwohnern, die über keinen SPNV-Anschluss verfügt.

Im letzten Jahr wurde die Reaktivierung der Bahnstrecke Fredersdorf-Rüdersdorf für den Schienenpersonennahverkehr ins Spiel gebracht. Die gut 5 km lange Nebenbahn war 1965 für den Personenverkehr eingestellt worden, wird aber weiterhin für den Güterverkehr genutzt. Eine Wiederinbetriebnahme könnte für die gesamte Region hinsichtlich der Verlagerung des enorm hohen Pendlerverkehrs von der Straße auf die Schiene, aber auch zur Entwicklung des Tourismus eine große Rolle spielen.

Realisierungshindernisse bestehen u.a. in Nutzungskonflikten, die im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens gemäß § 22 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) zu beseitigen wären. Gerichtlich wurde bereits festgestellt, dass eine nach § 2 Abs. 1 Bau- und Betriebsordnung für Anschlussbahnen (BOA) genehmigte Anschlussbahn, die ausschließlich zur Nutzung für den eigenen Güterverkehr betrieben wird, kein zur Gewährung von Netzzugang verpflichtetes öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist.

Die Wiederaufnahme des (werk-)täglichen Personenverkehrs wäre im vorliegenden Fall auf einer überwiegend noch von Güterzügen befahrenen Schieneninfrastruktur möglich und mit einem deutlich geringeren Aufwand und deutlich geringeren Kosten verbunden als der komplette Neubau einer Eisenbahnstrecke.

 

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie positioniert sich die Landesregierung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Fredersdorf-Rüdersdorf?

2. Wie kann der Netzzugang für die Mitteldeutsche Eisenbahn GmbH (MEG) als Eisenbahnverkehrsunternehmen für die betreffende Strecke zwecks Nutzung für den SPNV hergestellt werden?

3. Ab wie vielen Fahrgästen/Tag lohnt sich nach Einschätzung der Landesregierung der Betrieb der Rüdersdorfer Eisenbahnstrecke?

4. Welche Maßnahmen sind notwendig, um die Reaktivierung der Rüdersdorfer Eisenbahn z.B. als Regionalbahn oder S-Bahn-Express zwischen Hennickendorf und Ostbahnhof umzusetzen?

5. Wie wirken sich diese Maßnahmen und der potentielle Schienenverkehr auf die vorhandenen Probleme der Bahnübergänge bzw. der weiteren Bebauung bis Mahlsdorf aus und welche Flächenfreihaltungen sind notwendig?

6. Von welchen Kosten (je km) geht die Landesregierung für die Reaktivierung der Rüdersdorfer Eisenbahn aus?