Kleine Anfrage „Mauerradweg - 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer“ herunterladen (PDF, 158 KB)
(Nr. 4477 - Michael Jungclaus) Am 9. November 2019 jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum dreißigsten Mal. Der Mauerverlauf ist heute nur noch an wenigen Stellen wahrnehmbar, weil in der Wendezeit fast alle Zeugnisse des Grenzverlaufs beseitigt wurden. Die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin startete u.a. deshalb anlässlich des 40. Jahrestages des Mauerbaus eine Initiative für den Mauerradweg. Von 2002 bis 2006 entstand der etwa 160 Kilometer lange Rad- und Fußwanderweg in Berlin und Brandenburg. Dieser verläuft auf den ehemaligen DDR-Grenzanlagen zu West-Berlin. 2018 erfolgte eine Bestandsaufnahme des gesamten Mauerradweges. Im Januar 2019 hat der Berliner Senat ein Konzept zur Ertüchtigung und zum Erhalt des Mauerweges beschlossen. Es sollen Teilabschnitte neu gebaut bzw. saniert werden, damit Fahrrad- und Rollstuhlfahrer den gesamten Mauerradweg nutzen können. Zudem soll das Informationssystem am Mauerradweg verbessert werden. Nicht endgültig gelöst ist die Frage, wie die Trasse der Dresdner Bahn zwischen Lichtenrade und Mahlow passiert werden kann. Um kilometerlange Umwege zu vermeiden, soll hier eine Unterführung für den Mauerradweg gebaut werden. Dafür hat Berlin die Baukosten übernommen und der Landtag Brandenburg hat einstimmig dafür votiert, die „Ablösesumme“ genannten Folgekosten für das Projekt zu übernehmen. Die Planfeststellung hat Blankenfelde-Mahlow übernommen. Die Zeit drängt, denn diese Lücke kann nur jetzt - vor dem Baubeginn der Dresdener Bahn - geschlossen werden.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Kilometer des Mauerradweges verlaufen in Brandenburg und wie viele in Berlin?
2. Welche Bedeutung hat der Mauerradweg für die Landesregierung?
3. Mit welchen finanziellen Mittel hat sich die Landesregierung bisher an Bau und Unterhaltung des Mauerradweges beteiligt?
4. Gab es weitere Maßnahmen zur Förderung des Mauerradweges?
5. Wie war die Landesregierung bei der Erstellung der Bestandsaufnahme des Mauerradweges eingebunden?
6. Gibt es in der Landesregierung ein Konzept, wie der Mauerradweg zukünftig weiterentwickelt werden soll (touristisch, Denkmalpflege)?
7. Welche Abschnitte des Mauerradweges in Brandenburg wurden in den vergangenen fünf Jahren instandgesetzt?
8. Welche Abschnitte des Mauerradweges in Brandenburg werden in den nächsten fünf Jahren instandgesetzt?
9. Wie hoch sind die jährlichen Pflege- und Unterhaltungskosten für das Land Brandenburg?
10. Inwieweit stellt die Landesregierung sicher, dass die Unterquerung der Dresdener Bahn gebaut werden kann? Mit welchen Konditionen beteiligt sie sich an diesem Projekt? Was ist der aktuelle Planungsstand?