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Kleine Anfrage | 11.04.19

Digital-ökologische Verkehrswende

>> Kleine Anfrage und Antwort der Landesregierung als pdf-Datei.

(Nr. 4519 - Michael Jungclaus) Die im Dezember 2018 verabschiedete Digitalisierungsstrategie des Landes Brandenburg sieht zum Thema Mobilität eine digital-ökologische Vernetzung der Verkehrsangebote vor. In der Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg heißt es im Kapitel Mobilität: „Damit die verkehrlichen Belastungen für Menschen, Umwelt und Klima nicht weiter ansteigen, tritt die Landesregierung für eine digital unterstützte Verkehrswende ein, hin zu einem System, in dem die meisten Wege komfortabel mit Bahn, Bus, dem Fahrrad oder zu Fuß zurückgelegt werden können. Die Digitalisierung soll nicht nur bei der Vernetzung der Verkehrsangebote mithilfe verbesserter, durchgängiger Fahrplanauskünfte, sondern darüber hinaus auch über innovative Mobilitätsangebote dazu beitragen, die verkehrlichen Belastungen für Mensch und Umwelt dauerhaft zu reduzieren. [..] Selbststeuernde (autonome) Fahrzeuge und eine intelligente Verkehrssteuerung mittels feinteiliger Verkehrsdaten und komplexer Berechnungsalgorithmen können ebenfalls einen Beitrag leisten, um die bestehende Situation im ÖPNV sowie im Individualverkehr in bedeutsamer Art und Weise zu verändern.“

 

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie genau soll eine digitale Vernetzung der Verkehrsangebote in Brandenburg aussehen? Welche Instrumente plant die Landesregierung, um alte und neue Mobilitätsformen digital zu vernetzen?

2. Was ist der aktuelle Stand im Hinblick auf autonom fahrende Busse in Brandenburg?

3. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, damit zukunftsfähige Mobilitätsangebote unterstützt werden, die komplementär zum vorhandenen bzw. geplanten Öffentlichen Personennahverkehr angelegt sind?

4. Wie plant die Landesregierung, mit innovativen Mobilitätsangeboten umzugehen, die den Öffentlichen Personennahverkehr potenziell ersetzen statt ergänzen?

5. Sieht die Landesregierung soziale oder sicherheitsrelevante Probleme, die sich durch autonom fahrende Fahrzeuge (individual und öffentlich) ergeben könnten? Wenn ja, welche?

6. Wie schätzt die Landesregierung das Nutzungsverhalten von Mietautos in den Städten im Land Brandenburg ein? Werden diese verstärkt von Menschen genutzt, die ansonsten prioritär mit einem eigenen PKW oder mit dem Öffentlichen Personennahverkehr reisen? Lassen sich diesbezüglich aus Sicht der Landesregierung Rückschlüsse auf ein zukünftiges Nutzungsverhalten von autonom fahrendem Individualverkehr schließen?

7. Wie plant die Landesregierung mit potenziellen Geschäftsideen von autonom-fahrendem Individualverkehr umzugehen?

8. Welche Chancen und Herausforderungen sieht die Landesregierung in einer digital unterstützten Verkehrswende für die ländlichen Räume in Brandenburg?