Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen
Kleine Anfrage | 04.04.19

Die Potentiale der Rail Baltica für die Ostbahn

>> Kleine Anfrage und Antwort der Landesregierung als pdf-Datei.

(Nr. 4499 - Michael Jungclaus) Grenzüberschreitende Zugverbindungen sind ein Anliegen der europäischen Integration. Es ist daher wichtig, dass Brandenburg die Anstrengungen im grenzüberschreitenden Schienenverkehr zwischen Deutschland und Polen deutlich intensiviert. Bislang kommt der Ausbau der Zugverbindungen zwischen Deutschland und Polen aber nur zögerlich voran. Die Rail Baltica ist ein europäisches Beispiel, wie eine solche Kooperation beim grenzüberschreitenden Schienenverkehr funktionieren kann. Das Schieneninfrastrukturprojekt soll die Baltischen Staaten (Estland, Lettland und Litauen) bis 2026 an das westeuropäische Schienennetz anschließen. Die Strecke der Ostbahn würde die Rail Baltica mit Berlin verbinden. Dafür müsste die Ostbahn jedoch komplett zweigleisig und elektrifiziert sein.

 

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie bewertet die Landesregierung die Potentiale der Rail Baltica? Welche Auswirkungen könnte diese Verbindung auf die Ostbahn haben?

2. Welche konkrete Unterstützung lässt die Landesregierung dem Projekt zukommen?

3. Gibt es bereits eine Zusammenarbeit seitens der Landesregierung mit den Baltischen Staaten zur Rail Baltica? Wenn ja, was ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit?

4. War die Rail Baltica bereits Thema bei der deutsch-polnischen Regierungskommission oder dem deutsch-polnischen Bahngipfel und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

5. Bis wann soll die Ostbahn zweigleisig und elektrifiziert ausgebaut sein?

6. Welche Entlastungseffekte für die Strecke Frankfurt (Oder) - Berlin sind durch einen zweigleisigen und elektrifizierten Ausbau der Ostbahn zu erwarten?