Auswirkungen von Mehrverkehr auf der Schiene auf Schließzeiten von Bahnübergängen

(Nr. 4272 - Michael Jungclaus) Der Landesnahverkehrsplan 2018 sieht eine Reihe von Angebotsverbesserungen im S- und Regionalbahnverkehr vor, insbesondere ab Dezember 2022, wenn die neuen Verkehrsverträge im Netz Elbe-Spree wirksam werden. Zu den Verbesserungen zählen auch Taktverdichtungen.

Weiterhin ist zu erwarten, dass die Initiativen zur Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene Erfolg haben und die Menge der transportierten Güter und damit die Zahl der Güterzugfahrten zunehmen.

Im Land Brandenburg gibt es höhengleiche, also beschrankte, Bahnübergänge, die oft bereits heute eine hohe Anzahl von Schrankenschließungen pro Stunde aufweisen. Moderne Technik bietet dabei mehr Sicherheit, verursacht aber durch signalabhängige Schrankenschließung längere Schließzeiten.

Durch die Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) werden sich die Schrankenschließzeiten ab 2022 weiter erhöhen. Dies wird Auswirkungen haben: nicht nur auf Autofahrerinnen und Autofahrer, sondern auch auf Menschen, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, und oft auch auf die Nutzer des SPNV auf dem Weg zum Bahnhof. Anwohnerinnen und Anwohner werden durch die Staus vor den Schranken betroffen sein. Zudem werden sich die Fahrtzeiten für Rettungsfahrzeuge dadurch verlängern.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele höhengleiche Bahnübergänge gibt es insgesamt im Land Brandenburg? Wie viele davon sind technisch gesichert (Schranken, Halbschranken, Lichtsignalanlagen)?

2. Auf welchen Strecken, für die Mehrbestellungen vorgesehen sind, gibt es höhengleiche Bahnübergänge?

3. Wie viele höhengleiche Bahnübergänge wären von Mehrbestellungen im SPNV betroffen, weil sich, etwa durch eine Taktverdichtung, die Schließzeiten verlängern? Auf welchen Strecken wird mit einer signifikanten Erhöhung der Zahl der Güterzüge gerechnet? (Bitte betroffene Bahnübergänge und prognostizierte Verlängerung der Schließzeiten auflisten.)

4. Wurden bei den ausgeschriebenen Mehrbestellungen die Auswirkungen auf die unbeschrankten Bahnübergänge berücksichtigt? Wenn ja, wie, und hat die Landesregierung berücksichtigt, dass die Verkehrsbelastung auf den Straßen im Berliner Umland ebenfalls zunimmt?

5. Für wie relevant hält die Landesregierung die Situation an höhengleichen Bahnübergängen ab 2022? (Bitte um Einschätzung der Relevanz insbesondere für Rettungsfahrzeuge, den Rückstau in den betroffenen Orten und Probleme für die SPNV-Nutzer beim Zugang zum Bahnhof.)

6. Welche Schrankenschließzeit pro Stunde hält die Landesregierung für zumutbar? Gibt es einen Grenzwert, ab dem der Bau einer Unterführung notwendig wird?

7. An welchen Bahnübergängen in Brandenburg hält das Land die Errichtung einer Unterführung für notwendig?

8. Welche Kosten entstehen durchschnittlich durch den Bau einer Unterführung? (Falls die durchschnittliche Darstellung der Kosten nicht möglich ist: Bitte um Aufführung exemplarischer Varianten.)

9. Wie kann sich das Land finanziell an dem Bau von Über-oder Unterführungen im Fall von Kreisstraßen und Gemeindestraßen beteiligen? Gibt es ein Förderprogramm, aus dem Über- oder Unterführungen finanziert werden können? Wenn ja, welches? Wenn nein, plant die Landesregierung, ein solches Programm aufzulegen?