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Kleine Anfrage | 11.09.18

Nachfrage zur Anfrage 3626 "Potentiale der Landesgartenschauen für die Entwicklung ländlicher Räume besser ausnutzen"

>> Unsere kleine Anfrage als pdf-Datei.

(Nr. 3883 - Benjamin Raschke) Auf die Frage 4 zum Vergabe-und/oder Wettbewerbsverfahren, hat die Landesregierung (Drucksache6/8918) erklärt, dass die Vergabe von Leistungen zur Vorbereitung und Durchführung von Landesgartenschauen den jeweiligen Kommunen und Projektträgern obliegt und unter Berücksichtigung der dafür bestehenden Regelungen zu erfolgen hat.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Rolle spielt die Bewerbungsleitlinie für die Planung und Durchführung von Landesgartenschauen im Land Brandenburg1vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft, aus der hervorgeht, dass das Auswahlverfahren durch die „Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) LAGA“ erfolgt?

2. Wurde diese Richtlinie bei der Auswahl für die 7. Brandenburgische Landesgartenschau 2022 in Beelitz angewendet?

3. Auf die Frage 3 zur Höhe der Fördermittel aus den jeweiligen EU-Förderprogrammen erklärt die Landesregierung, dass für in Vorbereitung der LAGA in Prenzlau 2013 getätigte Investitionen rd. 4,9 Mio. € aus ELER-Mitteln bewilligt wurden. Wie viele Fördermittel davon stammen aus der LEADER-Förderung und welche Projekte wurden damit konkret und in welcher finanziellen Höhe gefördert? (Bitte auflisten.)