Müllverbrennung in Brandenburger Braunkohlekraftwerken

In den Braunkohlekraftwerken Jänschwalde und Schwarze Pumpe können insgesamt 900.000 Tonnen Sekundärbrennstoffe, Mischbrennstoffe und Faserschlamm mitverbrannt werden. Unklar ist, in welchem Umfang hierbei gefährliche Abfallstoffe verbrannt werden. Für einige gefährliche Abfallstoffe kommen nur wenige Kraftwerke in Frage, die zur Verbrennung geeignet sind. Um die giftigen Emissionen bei der Verbrennung zu reduzieren, müssen diese Abfallstoffe bei hohen Temperaturen verbrannt werden, die in Braunkohlekraftwerken üblicherweise erreicht werden. Insgesamt fielen laut der Informationsbroschüre Abfallwirtschaft 2016 jährlich 900.000 Tonnen gefährliche Abfälle in Brandenburg an. Davon stammten 11 % aus der Energiewirtschaft.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viel Müll wurde in den letzten 5 Jahren in Brandenburger Kraftwerken thermisch verwertet oder entsorgt?

2. Welchen Anteil daran hatten die Kraftwerke in Jänschwalde und Schwarze Pumpe?

3. Welche Abfallarten (Abfallschlüssel) bzw. Kategoriendürfen in den Kraftwerken Jänschwalde und Schwarze Pumpe mitverbrannt werden und welche davon wurden in den letzten 5 Jahren tatsächlich in welchem Umfang dort verbrannt?

4. Für welche der in den Kraftwerken Jänschwalde und Schwarze Pumpe derzeit mitverbrannten Abfallarten bzw. Kategorien bestehen in Brandenburg Ausweichkapazitäten für die thermische Nutzung bzw. Entsorgung? (Bitte benennen)

5. Woher stammte der in den Kraftwerken Jänschwalde und Schwarze Pumpe verbrannte Müll? (bzw. die „Sekundärbrennstoffe“)

6. Gibt es Planungen der Landesregierung oder eines Investors, die Müllverbrennungskapazitäten in Brandenburg zu erweitern? (Bitte ggf. Projekte mit geplanten Kapazitäten und Abfallarten konkret benennen)