Kleine Anfrage „Bäderplanung Brandenburg“ herunterladen (PDF, 238 KB)
(Nr. 3538 – Axel Vogel) Die Landesregierung hatte 2003 ein Gutachten zur Bäderplanung erstellen lassen und sich dann zur weiteren Bäderplanung bis 2006 verständigt. Schwerpunkt der Bäderplanung blieb demnach die Sicherung der bestehenden Standorte, das heißt Sanierung und Modernisierung der bestehenden Bäder bzw. Ersatzbauten, sofern dies wirtschaftlicher ist.
Die Landesregierung hat danach deutlich gemacht, dass sie den Prozess der Bäderplanung bzw. des Ausbaus der Bäderlandschaft als abgeschlossen betrachtet und keine Landesmittel zur Förderung solcher Projekte mehr bereitstellt.
Gleichwohl begleitet sie die kommunalen Gebietskörperschaften im Rahmen der Kommunalaufsicht. Unwirtschaftliche Badprojekte können einen kommunalen Haushalt massiv gefährden.
Ich frage die Landesregierung:
1. Gab es nach 2003 Anträge zur Förderung von Thermen oder Freizeitbädern, die abgelehnt wurden? Wenn ja, mit welchen Begründungen?
2. Wie hat sich das Angebot an Thermen und Freizeitbädern in Brandenburg seit dem Bädergutachten von 2003 weiterentwickelt?
a) Wie viele Thermen und Freizeitbäder gibt es in Brandenburg?
b) Wie viele sind noch im Bau oder in Planung?
c) Wie viele Thermen und Freizeitbäder sind in öffentlicher Hand?
d) Wie viele davon arbeiten derzeit mit Verlust?
e) Wie hoch sind die jährlichen Besucherzahlen der einzelnen Standorte?
3. Wurden nach 2006 noch Landesmittel für Thermen oder Freizeitbäder zur Verfügung gestellt? Wenn ja wofür und wie viel?
4. Nach welchen Kriterien bewertet die Landesregierung im Rahmen der Kommunal-aufsicht ein kommunales Investitionsvorhaben für ein Freizeitbad?
5. Wie bewertet die Landesregierung die Pläne der Stadt Werder zum Weiterbau der dortigen Therme?