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Kleine Anfrage | 01.09.16

Dorfentwicklung und -erneuerung in Brandenburg

>> Die Kleine Anfrage und Antwort der Landesregierung als pdf-Datei

(Nr. 2077 - Benjamin Raschke) Auf der Internetseite zur Dorfentwicklung in Brandenburg beim Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft heißt es „Dorfentwicklung bleibt ein wesentlicher Bestandteil zur Entwicklung der ländlichen Räume im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE), weil hier die unmittelbaren Interessen der Bewohner angesprochen und mit Initiativen und Engagement für die örtliche Gemeinschaft verknüpft werden können.“ Ein aktueller Stand der Dorfentwicklung ist nicht bekannt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wieviele Gemeinden und Ortsteile im weiteren Metropolenraum verfügen über Dorfentwicklungskonzepte?

2. Wie alt sind diese Dorfentwicklungskonzepte jeweils?

3. In der EU-Förderperiode von 2007-2013 gab es im ELER-Schwerpunkt 3 und der dazugehörigen Förderrichtlinie sieben Maßnahmen:

a) Wie viele Mittel standen in den einzelnen Maßnahmen zur Verfügung und wie stehen diese im Verhältnis zur Gesamtsumme der bewilligten Mittel im ELER-Schwerpunkt 3, also in der ländlichen Entwicklung?

b) Wie viele Mittel wurden in der Maßnahme "Dorferneuerung und -Entwicklung" abgerufen?

c) Wie verteilen sich die abgerufen Mittel räumlich auf die Dörfer bzw. Ortsteile im Land Brandenburg (bitte aufschlüsseln nach Berliner Umland und weiteren Metropolenraum)?

4. Wie wird die Dorfentwicklung und -erneuerung in der aktuellen EU-Förderperiode im Land gefördert und wie viele Mittel stehen dabei für Dörfer im weiteren Metropolenraum zur Verfügung? (Bitte auch im Verhältnis zur Gesamtsumme der für die ländliche Entwicklung vorgesehenen Mittel setzen)

5. Wurden für die Erstellung von Dorfentwicklungskonzepten Mittel aus dem Bundesprogramm zur Stadtentwicklung eingesetzt/bewilligt? Wenn ja, in welchem Umfang? Wenn nein, weshalb nicht?

6. Der letzte von der Landesregierung veröffentlichte Leitfaden der Dorfentwicklung stammt aus dem Jahr 2002, der Leitfaden "Innenentwicklung von Dörfern im Land Brandenburg" aus dem Jahr 2009. Gibt es aus Sicht der Landesregierung für die Leitfäden zur Dorfentwicklung und "Innenentwicklung von Dörfern im Land Brandenburg" Aktualisierungs- beziehungsweise Anpassungsbedarf? Wenn ja, in welchen Bereichen und in welcher Form und wann wird diese vorgenommen

7. Wie beurteilt die Landesregierung den Ansatz der Gemeindlichen Entwicklungskonzepte (GEK) im Freistaat Thüringen, bei dem die bisherige städtebaulich ausgerichtete Dorfentwicklungsplanung zu einem Konzept für die gesamte Gemeinde bzw. Dorfregion mit einem ganzheitlichen-fächerübergreifendem Ansatz weiterentwickelt wurde und der Erarbeitungsprozess durch die gemeinsame Arbeit mit Bürgern, Gremien und Planern erfolgt, hinsichtlich der Übertragbarkeit auf das Land Brandenburg?

8. Im Jahr 2015 startete das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft für ein Modell- und Demonstrationsvorhaben zur sozialen Dorfentwicklung. Haben sich auf dieses Ausschreibung auch Brandenburger Gemeinden und/oder Ortsteile beworben und werden daraufhin derzeit gefördert? Wenn ja, welche Gemeinden und Projekte werden in welchem Umfang gefördert?

9. Gibt es ein Konzept für eine ganzheitliche Dorfentwicklung, die nicht nur das äußere Bild, sondern auch das innere Funktionieren eines Dorfes, die Arbeits- und Lebensverhältnisse der Dorfbewohner berücksichtigt? Wenn ja, wo ist dieses nachzulesen? Wenn nein, warum nicht?