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Kleine Anfragen

15.01.19 | Verkehr und Infrastruktur

Ausbau der B189 zwischen Heiligengrabe und Kemnitz

Aktuell plant der Landesbetrieb Straßenwesen / Kyritz zum einen die besagte Ortsumfahrung und zum anderen einen Umbau der vorhandenen B189.
15.01.19 | Natur- und Umweltschutz

Straftaten gegenüber geschützten Tierarten

In den vergangenen Jahren kam es in Brandenburg vermehrt zu Straftaten gegenüber geschützten Tierarten.
15.01.19 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Tierplatzzahlen in der BOLART Schweineproduktionsanlage GmbH in Tornitz, Vetschau

Die Schweineproduktionsanlage der Bolart GmbH in Tornitz ist die größte Schweinezucht- und -mastanlage in Brandenburg.
15.01.19 | Natur- und Umweltschutz

Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3648

Unklar ist, welche Auswirkungen lange Verfahrensdauern im Einzelnen auf Gerichtsverfahren im Bereich der Umweltdelikte haben.
15.01.19 | Natur- und Umweltschutz

Verordnung über das Naturschutzgebiet Kuhzer See - Klaushagen

Das Land Brandenburg führt aktuell ein Verfahren, um das Gebiet in ein Naturschutzgebiet (NSG) zu überführen.
15.01.19 | Verkehr und Infrastruktur

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3612: Zugausfälle und -verspätu

In Prognosen geht die Landesregierung abschnittsweise von einer Steigerung der Fahrgastzahlen bis 2030 von 27 bzw. 29 Prozent aus.
15.01.19 | Natur- und Umweltschutz

Kostenübernahme für ehrenamtliche Naturschutzhelfer

Ehrenamtler können entstandene Kosten teilweise erstattet bekommen, was aber in den Landreisen unterschiedlich gehandhabt wird.
15.01.19 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Brandschutz in Tierhaltungsanlagen

Nahezu jedes Jahr sterben in Brandenburg aber Tiere bei Stallbränden, meist Schweine. 2014 kam es in Marienwerder zu einem Brand, 1.300 Ferkel starben.
15.01.19 | Natur- und Umweltschutz

Nachfragen zur kleinen Anfrage "Unterschutzstellung von Naturschutzgebieten in Brandenburg"

Nahezu alle Verfahren zur Festsetzung von neuen Naturschutzgebieten dienen der Sicherung von Natura 2000 - Gebieten.
11.12.18 | Natur- und Umweltschutz

Wie geht es weiter nach den umfangreichen Baumfällungen im Sabersky-Park?

Am Freitag, den 23.11.2018 begannen im Sabersky-Park Baumfällarbeiten. Diese wurden vom 24.11.2018 bis zum 27.11.2018 fortgesetzt.
11.12.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Beteiligung des Landes Brandenburg an Sammelabschiebungen

Wie die Beteiligung Brandenburgs an den Abschiebungen und der Umgang mit abgeschobenen Personen in jüngerer Zeit konkret aussahen, ist unklar.
11.12.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Umsetzung des Tierschutzplans des Landes Brandenburg

Im Rahmen von vielen Arbeitstreffen entstand ein Katalog mit Maßnahmen und Empfehlungen, von denen die Landesregierung zahlreiche sofort umsetzen soll.
11.12.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Die Kontrolle von Bodenneuordnungsverfahren

Der Jahresbericht 2014 des Landesrechnungshofes offenbarte erhebliche, grundlegende und systematische Schwächen bei geprüften Bodenordnungsverfahren.
11.12.18 | Verkehr und Infrastruktur

Einzug unrechtmäßiger Gewinne im Lkw-Gewerbe

Die Zentrale Bußgeldstelle der Polizei hat [...] neben Bußgeldern die Möglichkeit, bei Überladung von Lkw das Instrument der Gewinnabschöpfung zu nutzen.