Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Kleine Anfragen

13.02.19 | Energie und Klimaschutz

Entschädigungszahlungen für den neuen Tagebau Welzow Süd II

In der Landtags-Aussprache zu den Ergebnissen der Kohlekommission wurden mögliche Ansprüche des tschechischen Bergbauunternehmens LEAG thematisiert.
13.02.19 | Verkehr und Infrastruktur

Auswirkungen von Mehrverkehr auf der Schiene auf Schließzeiten von Bahnübergängen

Weiterhin ist zu erwarten, dass [...] die Menge der transportierten Güter und damit die Zahl der Güterzugfahrten zunehmen.
13.02.19 | Natur- und Umweltschutz

Laubentsorgung in der Prignitz

In der Prignitz ist seit Jahren ein Streit um die Laubentsorgung entbrannt. Seit Jahrzehnten haben die Anwohner*innen der Groß Breeser Allee dies übernommen.
13.02.19 | Natur- und Umweltschutz

Erdgasförderung in der Region um Zehdenick

In Norddeutschland und den Niederlanden sind in der Folge von Erkundungsbohrungen und Gasförderungen diverse Umweltbelastungen bekannt geworden.
13.02.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Welche Rolle spielen Rocker in Brandenburg?

Die „Berliner Zeitung“ berichtete, dass laut einem SPD-Innenpolitiker Rocker "oft in Brandenburg leben" und "in Berlin ihre Geschäfte machen" würden.
05.02.19 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Entsorgung der Sanitärabwässer von der Schweineproduktionsanlage der Bolart GmbH in Vetschau

Dass die Abwässer in einer Sammelgrube erfasst, durch Spezialfahrzeuge geleert und in öffentlichen Kläranlagen entsorgt werden, konnte nicht bestätigt werden.
05.02.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Verfahrensbestände und -dauern an den Gerichten des Landes Brandenburg

Die letzten verfügbaren Daten zu Verfahrensbeständen und Verfahrensdauern an den Gerichten des Landes Brandenburg stammen aus dem Jahr 2017.
05.02.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Wirksamkeit von Richtervorbehalten

Wie empirische Untersuchungen zeigen, stimmen Richterinnen und Richter jedoch fast immer dem Überwachungsantrag zu.
29.01.19 | Natur- und Umweltschutz

Erstellung eines Konzeptes für die Umsetzung von NATURA 2000

Trotz der rechtlichen Unterschutzstellung verschlechtert sich der Erhaltungszustand zahlreicher Arten und Biotope.
29.01.19 |

2019

25.01.19 | Natur- und Umweltschutz

Evaluierung der Konzeption zur Entwicklung von Alleen an Bundes- und Landesstraßen in Brandenburg

Im Jahr 2017 wurden 6007 Bäume gefällt und nur 3089 Bäume gepflanzt. Somit wurde das Ziel der Konzeption das achte Jahr in Folge verfehlt.
15.01.19 | Natur- und Umweltschutz

Pestizidanwendungen in Naturschutzgebieten trotz Verbot?

Es ist möglich, in NSG bestimmte Pflanzenschutzmittel auszubringen, auch wenn die Anwendung zuvor in der Verordnung ausdrücklich verboten wurde.
15.01.19 | Verkehr und Infrastruktur

Ausbau der B189 zwischen Heiligengrabe und Kemnitz

Aktuell plant der Landesbetrieb Straßenwesen / Kyritz zum einen die besagte Ortsumfahrung und zum anderen einen Umbau der vorhandenen B189.
15.01.19 | Natur- und Umweltschutz

Straftaten gegenüber geschützten Tierarten

In den vergangenen Jahren kam es in Brandenburg vermehrt zu Straftaten gegenüber geschützten Tierarten.
15.01.19 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Tierplatzzahlen in der BOLART Schweineproduktionsanlage GmbH in Tornitz, Vetschau

Die Schweineproduktionsanlage der Bolart GmbH in Tornitz ist die größte Schweinezucht- und -mastanlage in Brandenburg.