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Kleine Anfragen

25.10.17 | Natur- und Umweltschutz

7 Jahre ohne landesweite Baumschutzverordnung - Wie steht es um den Baumschutz?

„Regelmäßig werden Abgeordnete des Landtags auf Baumfällungen und unsachgemäße Pflegearbeiten hingewiesen.“
16.10.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Förderung Brandenburgischer Kunstschulen nach dem Musik- und Kunstschulgesetz

Mit der Novellierung des Musikschulgesetzes hat das Land eine Grundlage für nachhaltige Förderung kultureller Bildung im Land Brandenburg geschaffen.
16.10.17 | Natur- und Umweltschutz

Ist Brandenburg auf den nächsten Wisent vorbereitet?

„Am 13. September wurde auf Veranlassung des Ordnungsamtes Lebus ein streng geschützter freilaufender Wisent in der Nähe der Stadt Lebus erschossen.“
11.10.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Wie positioniert sich die Landesregierung zur anstehenden Novellierung des Rundfunkstaatsvertrages?

Am 19./20.10.2017 findet in Saarbrücken die nächste Ministerpräsidentenkonferenz statt, auf der der 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschlossen werden soll.
23.09.17 | Kommunalpolitik

Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 2878 - Regelungen zu Gleichstellungsbeauftragten

Welche Folgen es hat, wenn die Gemeindevertretung die Hauptsatzungsregelung ohne Einvernehmen mit der/ dem HVB beschließt, wird nicht beantwortet.
21.09.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Lehren aus der Vogelgrippe

“Im November 2016 wurde der erste Fall von Geflügelpest bei einem Wildvogel in Brandenburg bekannt.“
19.09.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung Sauen-Haltung in Kastenständen

"Aus den Antworten der Landesregierung auf die Nachfrage ergeben sich weitere Fragen. Deshalb sehe ich mich veranlasst, erneut eine Nachfrage zu stellen."
28.08.17 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ambrosia - Wege zur Melde - und Bekämpfungspflicht in Brandenburg

Bürgerinnen und Bürger berichten fortwährend von der Ambrosiaausbreitung, vor allem in und um Drebkau und Vetschau.
08.08.17 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Landespsychiatriebeirat und Besuchskommission

Eine gute Versorgungsstruktur für Menschen mit psychischen Erkrankungen bedarf der kontinuierlichen Beobachtung und Weiterentwicklung.
07.08.17 | Keine neuen Tagebaue

Wasserrückgang bei Seen im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde

Für den Pastlingsee ist laut Umweltverwaltung ein bergbaulicher Einfluss auf den sinkenden Wasserspiegel belegt.
31.07.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Fanszene des Energie Cottbus

Es sind einige Fragen zur mündliche Anfrage offen geblieben und weitere haben sich nach der begrüßenswerten klaren Antwort des Innenministers Schröter ergeben.
28.07.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Tierhaltungsanlagen in Brandenburg

Die vorliegende Anfrage soll die aktuelle Entwicklung der Anlagen- und Tierbestände der vergangenen drei Jahre in Brandenburg aufzeigen.
28.07.17 | Natur- und Umweltschutz

Übersicht illegaler Müllablagerungen im Land Brandenburg

Aufgrund der Unübersichtlichkeit und Uneinheitlichkeit besteht der Wunsch, eine Gesamtübersicht über alle bekannten illegalen Abfallansammlungen zu erhalten.
28.07.17 | Natur- und Umweltschutz

Legehennenanlage in Hardenbeck

2012 wurde eine gewerbliche Intensivtierhaltungsanlage für Legehennen in Hardenbeck genehmigt. Die Anlage befindet sich im Landschafts- und Vogelschutzgebiet.
27.07.17 |

Gewässerrandstreifen in Brandenburg

Gewässerrandstreifen dienen der Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Funktionen oberirdischer Gewässer, der Wasserspeicherung und des Wasserabflusses.