Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Kleine Anfragen

19.02.18 | Verkehr und Infrastruktur

Planung und Umsetzung von Radwegen durch den Landesbetrieb Straßenwesen entlang der L200

„Entlang der L 200 gibt es mehrere Projekte die von großer Bedeutung für den regionalen wie überregionalen Radverkehr sind.“
08.02.18 | BER

Kosten der Schallschutzmaßnahmen am künftigen BER

Für das Schallschutzprogramm BER sind 730 Millionen Euro veranschlagt wurden, wovon 344 Millionen Euro bereits als Leistung erbracht worden sind.
07.02.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Welche Ziele verfolgen der Verein "Zukunft Heimat" und seine Verbündeten?

„Bei Demonstrationen von ‚Zukunft Heimat‘ wehen Flaggen der vom Verfassungsschutz beobachteten ‚Identitären Bewegung‘.“
05.02.18 | Verkehr und Infrastruktur

Pendeln zwischen Brandenburg und Berlin

„Schätzungen zufolge wird etwa die Hälfte des Lohn- und Einkommensteueraufkommens des Landes von Pendlerinnen und Pendlern verdient.“
29.01.18 | Natur- und Umweltschutz

Streuobst-Bestände in Brandenburg

Bundesweit gab es in den vergangenen Jahrzehnten einen massiven Rückgang der Streuobstbestände. Sie gelten als „Hotspots“ der biologischen Vielfalt.
24.01.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Multimediaboxen in Brandenburgs Justizvollzugsanstalten

In Justizvollzugsanstalten ist die Einführung von Multimediaboxen geplant. Diese sollen Insassen Zugang zu Telefon, Internet, Radio und Fernsehen ermöglichen.
24.01.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Nachfragen zum Fall Haasenburg

„Der Anwalt kritisiert, dass bei seinem Mandanten die Tatvorwürfe Körperverletzung und gemeinschaftliche Körperverletzung wegen Verjährung eingestellt wurden.“
24.01.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Werden die Empfehlungen des „Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus“ umgesetzt?

Die Bundesregierung hat ihrem Bericht zahlreiche Handlungsempfehlungen formiert. Viele der beschriebenen Maßnahmen fallen in die Zuständigkeit der Länder.
24.01.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Wie gut ist Brandenburg auf die Afrikanische Schweinepest vorbereitet?

„Die afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich in Osteuropa zunehmend aus, die Übertragung erfolgt offenbar vor allem über den Menschen.“
22.01.18 | NSU

Zeugenschutz-Kosten für Ex-V-Mann „Piatto“: Nachfrage zur Antwort auf die Kl Anfrage Nr. 3088

Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage Nr. 3088 „Welche Kosten verursacht Ex-VMann „Piatto“ im Zeugenschutz?“ nur teilweise beantwortet.
17.01.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Wie hip ist rechter Rap?

Rechter Rap, der begrifflich zwischen Rechtsrap und NS-Hip-Hop eingeordnet wird, stößt bei Internetnutzern auf offene Ohren.
17.01.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Beratung und Unterstützung von Kita- und Schulfördervereinen in Brandenburg

Schulen und Kindertagesstätten in Brandenburg profitieren in hohem Maße vom freiwilligen Engagement vieler Ehrenamtlicher in den Kita- und Schulfördervereinen.
15.01.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Wer gehört zur „Identitären Bewegung Berlin-Brandenburg“?

Die Regionalgruppe „Berlin-Brandenburg“ der „Identitären Bewegung“ ist in diesem Jahr mit einigen öffentlichkeitswirksamen Aktionen aufgefallen.
15.01.18 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Höchstmengenüberschreitung von Acetamiprid im Rapshonig durch den Einsatz von Pflanzenschutzmittel

Das MdJEV und der Pflanzenschutzdienst des LELF haben abgestimmt, das BVL zu bitten, die Zulassung zu überprüfen und ggf. den Anwendungszeitraum zu beschränken.
15.01.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Derzeitige und zukünftige Belastungen durch die Schweineproduktionsanlage in Tornitz (Spreewald)

Die Anlage steht wegen ihrer Größe, den Haltungsbedingungen, Verstößen gegen behördliche Auflagen und den Belastungen für Umwelt und AnwohnerInnen in Kritik.