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Kleine Anfragen

29.11.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Oberflächen- und Grundwassermonitoring bei der Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH in Tornitz, Ve

Die Landesregierung teilte 2015 mit dass der Anlagenbetreiber beauflagt ist, halbjährlich vier Grundwassermessstellen im An- und Abstrom der Anlage zu beproben.
28.11.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Nutztierhaltungsstrategie des Bundes

„Wie unterstützt die Landesregierung die in der Nutztierhaltungsstrategie für ein Bundesprogramm Nachhaltige Nutztierhaltung formulierten Handlungsfelder?“
28.11.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Neuverhandlung des landwirtschaftlichen Staatsvertrages der Länder Berlin und Brandenburg

„Welche Änderungen im Vergleich zum bisherigen Staatsvertrag werden von Seiten des Landes Brandenburg in die Verhandlungen mit dem Land Berlin eingebracht?“
22.11.17 | Natur- und Umweltschutz

Kleine Anfrage: Nachfrage zur Großen Anfrage: „Entwicklung der Vogelwelt in Brandenburg“ (Drucksache

„Die Antworten der Landesregierung werden in den Publikationen teilweise widerlegt. Insbesondere der Rückgang und die Ursachen des Artenschwundes.“
22.11.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Welche Gefahren gehen von den Kämpfern der „NS Straight Edge“-Bewegung aus?

„Dort wurde den „SportlerInnen“ betontermaßen kein „Bekenntnis zur freien demokrati-schen Grundordnung“ abverlangt.“
20.11.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Aktuelle Neuanträge für Förderung im Kulturlandschaftsprogramm (KULAP)

„Landwirte berichten aktuell, dass ihre Anträge auf Förderung durch das KULAP-Programm abgelehnt werden.“
15.11.17 | Natur- und Umweltschutz

BSV Baustoffverwertung am Standort Fürstenberg (Eisenhüttenstadt)

Neben der Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen soll an diesem Standort auch die Annahme von Abfällen wie Kesselstäuben erlaubt sein.
15.11.17 | Natur- und Umweltschutz

Aktueller Stand zum Monitoring, zur Ausbreitung und zur Interministeriellen Arbeitsgruppe Ambrosia

„Ein landesweites gezieltes und umfassendes Monitoring zur Verbreitung der hochallergenen Ambrosia findet zurzeit in Brandenburg nicht statt.“
14.11.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Entwicklung des Fachlehrkräftebedarfs für Musik und Kunst an den allgemeinbildenden Schulen

Es ergibt sich der Eindruck, dass viele Kunst- und MusikpädagogInnen an allgemeinbildenden Schulen in den nächsten Jahren in den Ruhestand eintreten werden.
10.11.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Verschiedene Besoldungs- und Entgeltgruppen für Lehrkräfte an Grundschulen

Mit den neuen Vorschriften vom 10.06.2017 wurde die Besoldung von Lehrkräften geändert, Teile der Lehrkräfte fallen nun in unterschiedliche Entgeltgruppen.
02.11.17 | NSU

Welche Kosten verursacht Ex-V-Mann „Piatto“ im Zeugenschutz?

„Piatto“ war vor seiner V-Mann-Tätigkeit an einem Mordversuch beteiligt. Das Schmerzensgeld an das Opfer entrichtete am Ende das Land Brandenburg.
26.10.17 | Natur- und Umweltschutz

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Ambrosia - Wege zur Melde- und Bekämpfungspflicht in Brandenburg

Die Landesregierung stellte in Ihrer Antwort leider kaum Informationen hinsichtlich der Evaluation der bisherigen Instrumente und Maßnahmen zur Verfügung.
25.10.17 | Natur- und Umweltschutz

7 Jahre ohne landesweite Baumschutzverordnung - Wie steht es um den Baumschutz?

„Regelmäßig werden Abgeordnete des Landtags auf Baumfällungen und unsachgemäße Pflegearbeiten hingewiesen.“
20.10.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Verstöße gegen behördliche Auflagen durch die Bolart Schweineproduktionsanlagen GmBH in Tornitz

Die Zuverlässigkeit der Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH mit behördlichen Auflagen ist zu hinterfragen.
16.10.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Förderung Brandenburgischer Kunstschulen nach dem Musik- und Kunstschulgesetz

Mit der Novellierung des Musikschulgesetzes hat das Land eine Grundlage für nachhaltige Förderung kultureller Bildung im Land Brandenburg geschaffen.