Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Kleine Anfragen

19.04.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Betriebsaufgaben in der Brandenburger Schweinehaltung

In Brandenburg sind die Landwirte und Veterinärämter bezüglich der Umsetzung des Kastenstandurteils noch immer mit einer unklaren Rechtslage konfrontiert.
28.03.18 | Keine neuen Tagebaue

Tagebau Jänschwalde: Genehmigung für Weiterbetrieb ab 2019 im Unklaren

Die bergrechtliche Genehmigung des LEAG-Braunkohletagebaus Jänschwalde endet 2019. Wieso wurde bisher keine Verlängerung bis 2023 beantragt?
28.03.18 | Natur- und Umweltschutz

Sanierung des „Alten Kanalabstiegs“ in Eisenhüttenstadt

In Eisenhüttenstadt wird der „Alte Kanalabstieg“ saniert. Die Kostenverteilung der Sanierung wirft jedoch einige Fragen auf.
26.03.18 | Natur- und Umweltschutz

Gefährliche Müllablagerungen in Fürstenwalde

In Fürstenwalde wurde auf Grundstücken eines Besitzers unweit der Spree illegaler Müll angehäuft. Trotz der Vorfälle wurde eine weitere Anlage genehmigt.
26.03.18 | Natur- und Umweltschutz

Sachstand bei der Planung der Ortsumgehung Lübben (B 87n)

Das Nutzen-Kosten-Verhältnis der geplanten Ortsumgehung B 87n in Lübben wird angezweifelt. Außerdem wäre sie ein massiver Eingriff in die Kulturlandschaft.
24.03.18 | Verkehr und Infrastruktur

LKW-Kontrollen in Brandenburg

Die Verkehrsunfallstatistik 2017 weist eine deutliche Zunahme von LKW-Unfällen in Brandenburg auf. Sind die Kontrollen in Brandenburg zu lax?
23.03.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Genehmigung von Tierhaltungsanlagen – Folgen der BauGB-Novelle im Jahr 2013

Seit 2013 gibt es bauliche Einschränkungen bezüglich der Privilegierung von gewerblichen Tierhaltungsanlagen. Wirken sie?
20.03.18 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Hundehaltung im Land Brandenburg

Zur Beantwortung vieler Fragen zur Hundehaltung, insbesondere zur Leinenpflicht und zur Hundeausbildung im öffentlichen Raum, fehlen wertvolle Informationen.
19.03.18 | BER

Entschädigung aus Übernahmeanspruch am Flughafen BER, Stand der Dinge

Ist der Lärmschutz in den bebauten Bereichen des BER gewährleistet? Wird der Übernahmeanspruch am Flughafen regelkonform umgesetzt?
15.03.18 | Natur- und Umweltschutz

Unterschutzstellung von Naturschutzgebieten in Brandenburg

Wie ist der Stand bei Brandenburger Naturschutzgebieten? Wird es neue geben? Sind Anträge momentan in Bearbeitung?
12.03.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Auswirkungen der geplanten Schweinemastanlage in Haßleben auf das Schutzgebiet

Hat das LfU bei der Genehmigung einer Schweinemastanlage in Haßleben die Empfindlichkeit des umliegenden Lebensraumes unterschätzt?
12.03.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Legehennenanlage in Hardenbeck

Die Verwendung und Bewilligung von Fördermitteln für die Erweiterung einer Legehennenanlage in Hardenbeck wirft Fragen auf.
12.03.18 | Natur- und Umweltschutz

Planungsstand Mülldeponie Königs Wusterhausen und Niederlehme

Der südbrandenburgische Abfallzweckverband plant eine Mülldeponie im Trinkwasser- und Landschaftsschutzgebiet.
08.03.18 | Natur- und Umweltschutz

Müllverbrennung in Brandenburger Braunkohekraftwerken

In den Braunkohlekraftwerken Jänschwalde und Schwarze Pumpe können gefährliche Abfallstoffe verbrannt werden. Doch in welchem Ausmaß?
06.03.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Wie gut ist die Landesregierung über die rechte Hip-Hop-Szene informiert

Laut Landesregierung gibt "aktuell keine Aktivitäten" des Hip-Hop-Projekts "Natürlich". Das bezweifeln wir.