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Kleine Anfragen

11.12.18 | Natur- und Umweltschutz

Wie geht es weiter nach den umfangreichen Baumfällungen im Sabersky-Park?

Am Freitag, den 23.11.2018 begannen im Sabersky-Park Baumfällarbeiten. Diese wurden vom 24.11.2018 bis zum 27.11.2018 fortgesetzt.
11.12.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Beteiligung des Landes Brandenburg an Sammelabschiebungen

Wie die Beteiligung Brandenburgs an den Abschiebungen und der Umgang mit abgeschobenen Personen in jüngerer Zeit konkret aussahen, ist unklar.
11.12.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Umsetzung des Tierschutzplans des Landes Brandenburg

Im Rahmen von vielen Arbeitstreffen entstand ein Katalog mit Maßnahmen und Empfehlungen, von denen die Landesregierung zahlreiche sofort umsetzen soll.
11.12.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Die Kontrolle von Bodenneuordnungsverfahren

Der Jahresbericht 2014 des Landesrechnungshofes offenbarte erhebliche, grundlegende und systematische Schwächen bei geprüften Bodenordnungsverfahren.
11.12.18 | Verkehr und Infrastruktur

Einzug unrechtmäßiger Gewinne im Lkw-Gewerbe

Die Zentrale Bußgeldstelle der Polizei hat [...] neben Bußgeldern die Möglichkeit, bei Überladung von Lkw das Instrument der Gewinnabschöpfung zu nutzen.
28.11.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Kooperationsvereinbarung zwischen Polizei und privaten Sicherheitsunternehmen

"Die Vereinbarung sieht u.a. vor, private Sicherheitsunternehmen in Sach- und Personenfahndungen einzubinden."
28.11.18 | Natur- und Umweltschutz

Geplante Förderung von Erdöl und Erdgas in der Urlaubsregion Schwielochsee

"Das Landesamt für Bergbau, Rohstoffe und Geologie hatte die Bewilligung zur Kohlenwasserstoffförderung in der Niederlausitz im Herbst 2017 erteilt."
20.11.18 | Natur- und Umweltschutz

Nachhaltige Beschaffung von Dienstkleidung der Landesverwaltung

Die Verschlechterung der Wasserqualität durch Pestizid- und Düngemitteleinsatz bei der Faserherstellung [...] sind ökologische Probleme bei der Herstellung.
20.11.18 | Natur- und Umweltschutz

Evaluation des UNESCO Weltnaturerbeteilgebiet Buchenwald Grumsin

Der Grumsiner Forst im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin wurde 2011 von der UNESCO zum Weltnaturerbe erklärt.
20.11.18 | Natur- und Umweltschutz

Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien an der Schwarzen Elster

Seit 2003 gilt in Deutschland die europäische Wasserrahmenrichtlinie. Zielstellung war bzw. ist u. a. die Herstellung des guten ökologischen Potenzials.
20.11.18 | Verkehr und Infrastruktur

Weiterer Ausbau der B 198

Im Oktober 2017 begannen an der B 198 im Landkreis Barnim die Bauarbeiten zwischen der B 2 und Groß Ziethen auf einer Strecke von 3 km.
23.10.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Kampfsport in der rechtsextremistischen Szene

Die rechtsextremistische Kampfsport- Veranstaltung „Kampf der Nibelungen“ ging am 13. Oktober 2018 im sächsischen Ostritz über die Bühne.
23.10.18 | Natur- und Umweltschutz

Seen im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde

Das Brunnenwasser, mit dem der in unmittelbarer Nähe befindliche Pastlingsee derzeit aufgefüllt wird, soll einen hohen Phosphatgehalt besitzen
23.10.18 | Natur- und Umweltschutz

Nutzen-Kostenverhältnis und Verkehrsprognosen für die geplante Ortsumgehung Lübben

Bei einem Nutzen-Kostenverhältnis kleiner oder gleich 1 ist die Ortsumgehung wirtschaftlich nicht mehr realisierbar.
23.10.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Förderung der Neu-/Jungimkerei im Land Brandenburg

Für die Sicherung der Bienenpopulation ist die Ausbildung von Jung-/NeuimkerInnen entscheidend.