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Kleine Anfragen

07.07.20 | Verkehr und Infrastruktur

Verlängerung der Bahnsteige in Löwenberg und Dannenwalde

Die Auslastung des RE 5 ist insbesondere in den Sommermonaten so hoch, dass eine Verlängerung von 5 auf 6 Wagen angezeigt wäre.
26.06.20 | Energie und Klimaschutz

Schlichtungsstelle für den Braunkohlebergbau

Die Aufgabe der Schlichtungsstelle ist es, einzelfallbezogene Streitigkeiten zu lösen, bevor es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommt.
19.06.20 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Belastungen des Grundwassers aus Anlagen, die vor 1990 errichtet wurden

In der Schweinehaltungsanlage in Tornitz hat die Landesregierung festgestellt, dass Nitrate aus den Güllebecken nachweislich in den Untergrund gelangt sind.
12.06.20 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Aktueller Stand der Umsetzung des Filtererlasses für Mega-Schweinemastanlagen

Wie viele und welche Betriebe sind der Aufforderung im Erlass bisher nicht nachgekommen? Welche Konsequenzen hatte dies jeweils zur Folge?
27.05.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Leiharbeit in der Pflege

Ein häufiger Personalwechsel und mangelnde Kenntnisse der Abläufe vor Ort führen dazu, dass Qualitätsstandards nicht eingehalten werden.
22.04.20 | Energie und Klimaschutz

Restmengen Kohleförderung im Tagebau Jänschwalde

Soll der geplante Stopp des Auskohlens im Tagebau Jänschwalde weiterhin in 2023 erfolgen?
15.04.20 | Verkehr und Infrastruktur

Ost-West-Güterverkehr auf der Brandenburger Schiene

Güter- und Personenverkehr fahren zu großen Teilen auf den gleichen Schienenstrecken. Der Außenring um Berlin ist bereits gut ausgelastet.
17.03.20 | Verkehr und Infrastruktur

Radwegbau auf der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Wittstock und Mirow

Der Pachtvertrag sieht laut Presseberichten vor, dass bereits mit Planungsbeginn einer Strecken-Reaktivierung der Radweg zurückgebaut werden müsste.
09.12.19 | Verkehr und Infrastruktur

Lärmschutz und landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen beim grundhaften Ausbau der A 11

Die A 11 führt in diesem Abschnitt durch ein hochsensibles Gebiet hinsichtlich des Schutzes der Landschaft und der hier vorkommenden Tier- und Pflanzenarten.
03.12.19 | Verkehr und Infrastruktur

VBB-Ermäßigungen für Frührentner*innen und Inhaber*innen der Jugend BahnCard

Menschen, die etwa aufgrund von Unfällen oder Erkrankungen frühzeitig in Rente gegangen sind, sind bisher nicht berechtigt, das 65plus-Ticket zu erwerben.
20.11.19 | Natur- und Umweltschutz

Umsetzung des Beschlusses zur wirksamen Bekämpfung der Ambrosia

Welche Maßnahmen hat die Landesregierung unternommen, um eine zentrale Anlaufstelle für die Bekämpfung von Ambrosia bei der Landesregierung abzusichern?
13.11.19 | Energie und Klimaschutz

Finanzielle Beteiligung von Kommunen am Ausbau der Windkraft

Ab 2020 dürfen Gemeinden bei der Grundsteuer erstmals einen gesonderten, erhöhten Hebesatz auf Gebiete für Windenergieanlagen festlegen.
13.11.19 | Verkehr und Infrastruktur

20 Jahre VBB-Tarif - Stadttarife und Tarifzonengrenzen

Nach der Gemeindegebietsreform 2003 haben sich zwar Gemeindegrenzen geändert, die Tarifstruktur wurde aber nicht nachgezogen.
13.11.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Zukunft der Friedrich-Wolf-Gedenkstätte in Oranienburg

Die Friedrich-Wolf-Gedenkstätte im Oranienburger Ortsteil Lehnitz ist ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Identifikation der Region.
06.11.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Überschreitung des Bewirtschaftungsziels von Sulfat in der Spree

Am Pegel Neubrück gab es insbesondere im Frühjahr 2019 an diversen Tagen eine Überschreitung des Immissionsrichtwerts für Sulfat.