Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Kleine Anfragen

14.06.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ist in Cottbus die Eröffnung eines rechtsextremistischen „Infoladens“ geplant?

Das aus Gruppen der rechtsextremistischen „Identitären Bewegung“ bestehende Netzwerk „Ein Prozent“ sammelt Spenden für einen „Infoladen“ in Cottbus.
13.06.18 | Energie und Klimaschutz

Statusbericht zum RENplus Programm

Die von der EU für Brandenburg bereitgestellten Gelder müssen von den Brandenburger*innen auch genutzt werden, damit sie dem Land zu gute kommen können.
07.06.18 | Ländlicher Raum

Potentiale der Landesgartenschauen für die Entwicklung ländlicher Räume besser ausnutzen

Landesgartenschauen sind überregional bedeutsame Großereignisse und können zu einer langfristigen Belebung der Orte in den ländlichen Regionen beitragen.
06.06.18 | Natur- und Umweltschutz

Spargelanbau unter Folie in europäischen Schutzgebieten

Seit vielen Jahren machen Umweltverbände auf die nachteiligen Auswirkungen des Spargelanbaus unter Folie auf die Artenvielfalt in Schutzgebieten aufmerksam.
06.06.18 | Verkehr und Infrastruktur

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3437

Offen bleibt, ob die Personalstärke der Polizei für die beabsichtigte Erhöhung der Anzahl von Kontrollen ausreichend ist.
04.06.18 | Verkehr und Infrastruktur

Zugausfälle und -verspätungen der S-Bahnlinie 5

Welche Maßnahmen zur Steigerung der Zuverlässigkeit auf der S-Bahnlinie 5 wurden angesichts des Trends wachsender Einwohnerzahlen bereits unternommen?
04.06.18 | Verkehr und Infrastruktur

Tank- und Rastanlagen für LKW

Wie wird gewährleistet, dass der Ausbau bestehender und der Neubau zusätzlicher Autobahnen in Abhängigkeit von den Tank- und Rastmöglichkeiten geplant wird?
01.06.18 | Natur- und Umweltschutz

Aktueller Stand zu illegalen Abfallansammlungen im Land Brandenburg

Wie ist der aktuelle Stand der illegalen Abfallansammlungen im Land Brandenburg und der Untersuchungen, Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen?
01.06.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Umsetzung der Teilstilllegung im Wiesenhof Schlachtbetrieb in Niederlehme

Die Märkische Geflügelhof-Spezialitäten GmbH hat ohne Genehmigung eine Kapazitätserweiterung der Geflügelschlacht- und -verarbeitungsanlage vollzogen.
30.05.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Welche Brandenburg-Bezüge hatte das polizeilich verhinderte „Blood & Honour“-Konzert?

Die polnische Polizei hat laut Medienberichten ein „Blood & Honour“-Konzert verhindert, bei dem ein Auftritt einer Brandenburger Band angekündigt war.
28.05.18 | Natur- und Umweltschutz

Nachfrage zur KA 3102: Baustoffverwertung am Standort Fürstenberg

Neben den ursprünglich genehmigten nicht gefährlichen Abfällen werden inzwischen auch Rost- und Kesselaschen aus der Müllverbrennung in Fürstenberg bearbeitet.
24.05.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Umweltbildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Brandenburg

Hohe Anforderungen an die Träger und Veränderungen der Rahmenbedingungen tragen zur Sorge um die Zukunft der Umweltbildung und der BNE in Brandenburg bei.
18.05.18 | Natur- und Umweltschutz

Pestizideinsatz in Brandenburger Naturschutzgebieten

Der Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln führt zu einem massiven Rückgang der Insektenvorkommen in Schutzgebieten.
18.05.18 | Verkehr und Infrastruktur

Tempo 30-Zonen in Brandenburg

Welche Erfahrungen wurden bislang mit der geänderten Regelung der StVO gemacht und wie bewertet die Landesregierung den aktuellen Stand der Umsetzung?
17.05.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Warum wurde eine Cottbuser Demonstration im „Extremismusabwehrzentrum - Rechts“ thematisiert?

Welche Gefahren oder potenziellen Gefahren gehen von den Aktivitäten des Vereins „Zukunft Heimat“ und der Initiative „Ein Prozent“ in Brandenburg aus?