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10.09.10

Nachhaltige Oder-Partnerschaft!

Seit 2006 besteht die Oder-Partnerschaft zwischen den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Brandenburg, Sachsen und den Wojewodschaften Westpommern, Lebuser Land, Niederschlesien und Großpolen. Mit Leben muss sie aber erst gefüllt werden: Bisher bestand sie lediglich aus Gesprächen auf Verwaltungsebene über Zusammenarbeit bei Tourismus, Verkehr, Logistik und Innovation. Das ist wichtig, aber zu wenig.

Der Partnerschaft fehlt es an nachhaltigen Leitgedanken: Entlastung von Natur und Mensch durch Gütertransport auf der Schiene! Ist die Biomasseverbrennung in Szczecin nachhaltig? Welche Energiestrategie wollen wir? Das sind brennende Zukunftsfragen! Zwar gibt es gute Ansätze, etwa Gespräche zwischen Breslau und Berlin zur energetischen Gebäudesanierung, oder die naturtouristische Entwicklung entlang der Oder. Doch genaue Projektvorhaben und Ziele fehlen. Nun wird es regelmäßige deutsch-polnische Parlamentariertreffen mit Mitgliedern des Brandenburger Landtags geben. Für die bündnisgrüne Fraktion sind Jugendaustausch, Bildungskooperationen sowie ein Dialog zur „Nachhaltigen Wissenschaft“ die wichtigsten bilateralen Schwerpunkte.