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18.06.15

3 Fragen an Axel Vogel

Im Juli geht das Parlament in die Sommerpause. Wie lautet die Kurzbilanz der Fraktion nach einem Jahr?

Die WählerInnen haben unsere Fraktion auf sechs Abgeordnete verstärkt. Wir haben die Enquêtekommission für die ländlichen Räume angestoßen. Nachdem nicht einmal mehr jedeR Zweite zur Landtagswahl gegangen ist, haben wir Vorschläge eingebracht, wie das Parlament Debatten lebendiger machen kann. Und seit den Verkaufsabsichten Vattenfalls für deren Braunkohlesparte werden unsere Pläne für ein gesteuertes sozial verträgliches Auslaufen der Kohleverstromung und der notwendige Strukturwandel in der Lausitz wieder breiter diskutiert.

Die AfD, so die grüne Fraktion vor knapp einem Jahr, gäbe sich bürgerlich-konservativ und buhle nach rechtsaußen. Wie hat sich das entwickelt?

Die AfD-Fraktion in Brandenburg inszeniert sich als Hort der Rechten innerhalb der Bundes-AfD. Gauland und Co. nutzen jede Möglichkeit, um im Landtag gegen Flüchtlinge zu agitieren und setzen sich immer mehr als parlamentarischer Arm von Pegida in Szene. Unqualifizierte Kritik an Griechenland-Hilfen dient allerhöchstens noch als Vehikel, um auf die Herkunft aus der eurokritischen Lucke-AfD zu verweisen. Forderungen nach einer Ausweitung der Direkten Demokratie haben immer zum Ziel, den Parlamentarismus zu delegitimieren und dem vermeintlich „gesunden Volksempfinden“ gegen Energiewende und Zuwanderung zum Durchbruch zu verhelfen. Mit dieser AfD kann und darf es keine Gemeinsamkeit der DemokratInnen geben. Gut, dass das eine breite Parlamentsmehrheit so sieht.

Was machst Du in der Parlamentspause bis September?

Auf einer Alpenüberquerung durch abgelegene Gefilde in Norditalien tanke ich die Kraft für meine politische Sommertour durch den Barnim, die Uckermark und den Oberhavel-Kreis im August.