Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen
Wirtschaft und Arbeitsmarkt | 13.06.17

Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz: Bündnisgrüne Abgeordnete schlagen Schlüsselprojekte vor

Braunkohletagbau in der Lausitz, am Horizont erkennt man Windräder © pixabay/tomwieden
© pixabay/tomwieden

In der Lausitz nimmt das Auslaufen der Braunkohleverstromung Fahrt auf. Vorschläge dazu, wie der damit verbundene Strukturwandel begleitet werden soll, wollen die Landesregierungen von Sachsen und Brandenburg kommenden Dienstag, den 13. Juni, auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung machen.

Eine Arbeitsgruppe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Vorfeld des Treffens grüne Schlüsselprojekte zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz zusammengestellt. Das Papier entstand unter Koordination durch die beiden wirtschafts- und energiepolitischen SprecherInnen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtagen Sachsens und Brandenburgs GERD LIPPOLD und HEIDE SCHINOWSKY sowie unter Mitarbeit von STEPHAN KÜHN, MdB, ANNALENA BAERBOCK, MdB, sowie der Lausitzer Landtagsabgeordneten FRANZISKA SCHUBERT.

Diese Schlüsselprojekte umfassen unter anderem eine Zukunftsstiftung Lausitz zur Erarbeitung von Zukunftskonzepten, ein Ausbauprogramm für die Schieneninfrastruktur und den Wiederanschluss der Region an das Fernverkehrsnetz der Bahn. Vorgeschlagen werden u. a. auch der Ausbau des schnellen Internets und die Stärkung von Forschung und Entwicklung. Vorhandene Kompetenzen der Energieregion Lausitz sollen genauso genutzt werden, wie der umfangreiche Erfahrungsschatz bei Braunkohlesanierung. Kleine und sehr kleine Unternehmen sollen besser beraten und ein Regionales Gründungszentrum etabliert werden. Insbesondere gelte es, „weiche Standortfaktoren“ zu stärken.

Einig sind sich die Autorinnen und Autoren des Papiers „Grüne Schlüsselprojekte für die Zukunft der Lausitz“ (pdf-Datei) auch darin, dass es die beiden Landesregierungen von Sachsen und Brandenburg trotz des seit Langem absehbaren Auslaufens der Braunkohlewirtschaft verpasst haben, rechtzeitig Pläne für die Zeit danach zu entwickeln. Im Gegenteil, sie hielten – und halten zum Teil immer noch – an ihren Zielstellungen fest, die beiden Bundesländer für weitere Jahrzehnte an die Braunkohle zu binden.

Zu dem Papier sagt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag GERD LIPPOLD:

„Wir Grüne sind seit Jahren mit den Menschen in der Lausitz im Gespräch, um Ideen für die Transformation der Region im Kohleausstieg zu sammeln und Impulse zu deren Entwicklung zu geben. Dabei entstand unser Impulspapier “Perspektiven für die Lausitz nach der Kohle“. Es wurde nach breiter Diskussion bereits 2015 von einem Landesparteitag beschlossen.

Die Staatsregierung lehnte es damals noch ab, über die Zeit nach der Kohle auch nur nachzudenken. So wurden bei der Unterstützung der Region zur Entwicklung von Leitbildern und Projekten für eine attraktive Lausitz Jahre verloren. Erst die jüngste Entscheidung der LEAG, auf Tagebauerweiterungen weitgehend zu verzichten, beendete mit dem spitzen Bleistift der Geschäftsplanung die hochfliegenden Kohleträume in Dresden und Potsdam.

Wir haben in den letzten Jahren kontinuierlich das Gespräch mit den Menschen gesucht und unser Ideenpapier weiterentwickelt. Die Menschen vor Ort wollen so konkret wie möglich wissen, wie ihre Zukunft aussehen kann. Natürlich sind ökologische Landwirtschaft und nachhaltiger Tourismus Chancen für die Region. Aber nicht allein - denn die Lausitz ist auch Industrie- und Energieregion und soll es bleiben. Dazu stellen wir nun beispielhaft Schlüsselprojekte vor, für die wir uns im Land und im Bund stark machen wollen.“

Die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag HEIDE SCHINOWSKY sagte:

„Um den Strukturwandel in der Lausitz in positive Bahnen zu lenken, brauchen wir mehr als reine Wirtschaftsförderung: Auch weiche Standortfaktoren müssen gestärkt werden. Im bundesweiten Wettbewerb um dringend benötigte Fachkräfte spielen zwar Bezahlung und Entwicklungschancen eine große Rolle, doch die Umwelt und das Angebot an Bildung und Kultur sind mindestens genauso wichtig.

Es bedarf klarer Strukturen und Verantwortlichkeiten, um den Strukturwandel in der Lausitz anzupacken – wir haben hierfür die Einrichtung einer Zukunftsstiftung Lausitz vorgeschlagen. Ebenso wichtig sind aber der Ausbau der Infrastruktur und ein identitätsstiftendes Leitbild. Für dieses gilt es, einen Diskussionsprozess in der Lausitz anzustoßen. Es muss Orte und Gelegenheiten geben, wo die Menschen aus der Region ihre Ideen einbringen und diskutieren können. Das Schlüsselprojekt `Regionalmärkte etablieren´ ist ein solcher Vorschlag aus der Region.“

Weiterführende Informationen

>> Lausitz im Wandel: Wie weiter nach der Kohle? – Kurzstudie

>> Strukturwandel in der Lausitz jetzt gestalten