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26.06.17 | BER

Bündnisgrüne wollen Bosch in Flughafen-Sonderausschuss einladen

Wenn sich diese Aussage bewahrheitet, müssen wir hochgradig alarmiert sein. Denn ohne Brandmeldeanlagen kann der BER nicht eröffnet werden.
26.06.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Bündnisgrüne Fraktion will Schulleiterinnen und Schulleiter entlasten

Mit der von uns vorgeschlagenen Einführung von Verwaltungsleitern könnten sich SchulleiterInnen auf ihre pädagogischen Leitungskompetenzen konzentrieren.
22.06.17 | Natur- und Umweltschutz

Freiwilligendienste gehören gewürdigt, aber auch anständig ausgestattet

Wir setzen uns für eine Ausweitung von Freiwilligendiensten wie dem Freiwilligen Ökologischen Jahr und eine Erhöhung der Zuwendungssätze pro Platz ein.
21.06.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Dringender Diskussionsbedarf vor Einsatz von Polizeidrohnen

Dringenden Diskussionsbedarf in Brandenburg sehen wir beim Einsatz von Drohnen zur Gefahrenabwehr, die Ländersache ist, sagt URSULA NONNEMACHER.

21.06.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Kiestagebau Mühlberg: Bergamt bestätigt Rekultivierungsstau – Grüne kritisieren Deal

Der Antrag geht nicht weit genug. Es droht weiterhin eine Umzingelung der Stadt Mühlberg mit Kiestagebauen.

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18.05.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zu Gedenkstätten

„Mit dem Fokus, auf den wir unsere Erinnerung richten, schaffen wir Identität, im individuellen wie im kollektiven, nationalen Sinne.“
18.05.17 | Kommunalpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der CDU-Fraktion „Rechtsfrieden für Altanschließer“

„Unser Gesetzentwurf für eine bürgerfreundliche Gestaltung von Kommunalabgaben immer noch im Ausschuss schon im nächsten Plenum beschlossen werden.“
18.05.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der CDU-Fraktion „Klasse: Kunst für Brandenburg“

„Ob eine Schule kulturelle Bildung anbietet, ist leider viel zu oft dem Zufall überlassen.“
18.05.17 | Natur- und Umweltschutz

Michael Jungclaus spricht zum Antrag der CDU-Fraktion zur Wolfsverordnung

„Herdenschutzhunde und wolfssichere Zäune sind Mittel der Wahl, um die Weidetiere vor Wolfsangriffen zu schützen.“

18.05.17 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der AfD-Fraktion zur zukunftsorientierten Familienförderung

„Mit dieser völkisch-nationalistischen Gespenstergeschichte zur Förderung von Familien überschreiten Sie endgültig letzte Schamgrenzen.“

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20.06.17 | Verkehr und Infrastruktur

InhaberInnen von Ehrenamtskarte sollen ermäßigt Bus und Bahn fahren dürfen

Die Ehrenamtskarte können ehrenamtlich Tätige in Berlin und Brandenburg bekommen, wenn sie sich mindestens 200 Stunden im Jahr ehrenamtlich engagieren.
13.06.17 | Migration

Ministervorbehalt für Abschiebungen nach Afghanistan gefordert

Der Ministerialvorbehalt ist logische Konsequenz des vom Landtag im März gefassten Beschlusses 'Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan'.
13.06.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Schlüsselprojekte zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz

Diese Schlüsselprojekte umfassen unter anderem eine Zukunftsstiftung Lausitz und ein Ausbauprogramm für die Schieneninfrastruktur.
13.06.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Grüne Schlüsselprojekte für die Zukunft der Lausitz

Strukturwandel in der Lausitz hat längst begonnen. Die Region braucht eine Attraktivitätsoffensive, um Menschen dort zu halten.


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