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24.04.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Berufung des Tierschutzbeauftragten: Ende einer Hängepartie

(Nr. 71) Unsere Fraktion wird sehr genau darauf achten, ob das Ministerium dem neuen Tierschutzbeauftragten hier den erforderlichen Handlungsspielraum lässt.
24.04.17 | DDR – Aufarbeitung

Wirkung Ulrike Poppes für die Aufarbeitung der SED-Diktatur nicht hoch genug einzuschätzen

(Nr. 70) Wir bedanken uns für die wertvollen Dienste, die Ulrike Poppes dem Land Brandenburg wie auch den Benachteiligten des SED-Staates erwiesen hat.
24.04.17 | Natur- und Umweltschutz

Giftiger Ockerschlamm am Tagebau Welzow besorgniserregend – Bergamt muss Fälle prüfen

Die derzeitige Praxis, ökologisch sensible Gebiete als 'Absetzbecken' für Eisenocker zu nutzen, ist schon an sich höchst problematisch.
20.04.17 | Energie und Klimaschutz

Strukturwandel: Wirtschaftsminister zeigt mit Finger auf den Bund, doch setzt selbst keine Impulse

Während sich in der Region inzwischen viele Akteure Gedanken über die Zukunft der Lausitz ohne Braunkohle machen, ist die Bilanz der Landesregierung hierzu dünn

19.04.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Kompromiss zur Massentierhaltung: Landesregierung bremst Umsetzung aus

Von den acht Punkten des Kompromiss-Papiers sind bisher lediglich zwei sehr halbherzig umgesetzt worden, zwei Forderungen befinden sich in Umsetzung.

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06.04.17 | Natur- und Umweltschutz

Benjamin Raschke spricht zu unserem Antrag „Klare Regeln für leckeren Spargel – Folienanbau begrenze

„So wie alles im Leben hat auch diese Spargelfolie eine helle und eine dunkle Seite, hat Vor- und Nachteile.“
06.04.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der AfD-Fraktion „Kein Parkeintrittsgeld für Sanssouci“

„Die Schlösserstiftung möchte den Pflicht-Eintritt für Sanssouci, nicht um die Stadt zu ärgern, sondern weil das Erbe bedroht ist.“
06.04.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Benjamin Raschke spricht zu unserem Antrag „Nach der Vogelgrippe ist vor der Vogelgrippe“

„Was lernen wir aus der Bekämpfung dieser Seuche für das nächste Mal, was haben wir dieses Mal richtig oder falsch gemacht?“
06.04.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der CDU-Fraktion „Landwirte effektiv vor Viehdiebe schützen“

Auch wenn sich die absolute Anzahl der Viehdiebstähle in den letzten Jahren nicht erhöht hat, ist der Schaden pro Straftat doch deutlich gestiegen.

06.04.17 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem für Flüchtlinge

„Unsere gesamte Gesellschaft fußt auf dem Versprechen der Chancengleichheit – wir Bündnisgrüne finden, die muss auch für Flüchtlinge gelten.“

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25.04.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Sicherheit in Freiheit – Grundrechte schützen, Rechtsstaat verteidigen

Die Sicherheitspolitik dient der Wahrung der Grundrechte und der Entfaltung der BürgerInnen und Bürger und darf diese nicht gefährden.
28.03.17 | Natur- und Umweltschutz

Spargelanbau im Einklang mit Natur- und Artenschutz

Über 90 Prozent des Spargels werden inzwischen unter Folie hochgezogen, was mit massiven negative Folgen für die Artenvielfalt einher geht.
Landesentwickungsplan Berlin-Brandenburg Festlegungskarte © Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
14.03.17 | Verkehr und Infrastruktur

Das Land entwickeln - gemeinsam

Ihre infrastrukturelle Planung halten Berlin und Brandenburg im gemeinsamen Landesentwicklungsplan für die Hauptstadtregion, kurz LEP HR, fest.
14.03.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht zum Zuschauen

„Volksabstimmungen sind unbürokratisch, bürgerfreundlich gerade in einem Flächenland, und sie fördern die politische Diskussion“, sagt Ursula Nonnemacher.

14.03.17 | Zukunft des ländlichen Raums

Gemeinsam für lebendige Dörfer

Im Sommer 2015 wurde auf unsere Initiative hin im Landtag die Enquêtekommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“

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