Benjamin Raschke:
Anwohner des Industrieparks Schwarze Pumpe in Spremberg beklagen Staubniederschlag aus schwarzen Partikeln. Der Ortsvorsteher Göran Richter (SPD) des Spremberger Ortsteils Schwarze Pumpe teilte mit, die Einwohner klagen „seit geraumer Zeit“ über schwarzen Staub, der auf ihre Grundstücke rieselt - „fast schon wie einst zu DDR-Zeiten“ (vgl. Lausitzer Rundschau vom 29. Oktober 2016). Laut einer Einwohnerin von Schwarze Pumpe soll der schwarze Staub jedes Jahr von September bis März auf die Grundstücke geweht werden. Der Immissionsschutzbeauftragte des Kohlekraftwerksbetreiber „Lausitz Energie Kraftwerke AG“ kann die Erfahrungen der Anwohner nicht teilen und verweist darauf, dass die Messwerte stets unter der zulässigen Schadstoffgrenze liegen sollen. Allerdings werden auch immer wieder Messanlagen am Industriepark Schwarze Pumpe gestohlen, erklärte der Kraftwerksbetreiber. (vgl. Lausitzer Rundschau vom 10. November 2016). Über Herkunft und Art des Staubes gibt es laut Medienberichten noch keine definitiven Erkenntnisse. Der Kraftwerksbetreiber hat nun die Bevölkerung aufgerufen, Proben des Staubs beim Unternehmen einzureichen.
Ich frage die Landesregierung: Was unternimmt sie, um die Bevölkerung in Spremberg vor dem „Schwarzen Staub“ zu schützen?
Antwort der Landesregierung
Industrie schafft Arbeitsplätze und damit Wohlstand, ist aber leider auch manchmal mit Emissionen in Form von Lärm oder Staub verbunden. Um hier Grenzen einzuhalten, müssen Industrieanlagen regelmäßig immissionsschutzrechtliche Genehmigungen haben, deren Grenzwertfestlegungen zwingend einzuhalten sind. Den Anwohnern und Firmen ist dieser Sachstand bekannt, bei normalem Betrieb gibt es insofern auch keine bzw. nur seltene Beschwerden an die Betreiber bzw. die Überwachungsbehörden.
Die jetzt von Ihnen angesprochene Situation in der Ortslage Schwarze Pumpe und der näheren Umgebung mit Ausfällungen von schwarzem Staub aus dem Industriepark Schwarze Pumpe ist insofern als Sondersituation einzustufen. Der Ortsbeirat von Schwarze Pumpe hat sich daher auch schon des Themas angenommen. Ebenfalls sind das Unternehmen Lausitz Energie AG (LEAG), das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) und das Landesamt für Umwelt (LfU) im Rahmen der Ursachenforschung tätig.
Am Industriestandort Schwarze Pumpe wurden zwischenzeitlich etwa 80 Unternehmen vom Kraftwerk Schwarze Pumpe über die Veredelungsanlagen und den Eisenbahnbetrieb sowie die Hauptwerkstätten der Lausitz Energie AG, der Papierfabrik Spremberg mit dem Ersatzbrennstoffkraftwerk, bis hin zu kleineren Gewerbebetrieben angesiedelt. Eine eindeutige pauschale Schadens- und Ursachenzuordnung ist insofern noch nicht möglich.
Ein Messnetz mit 5 vom LfU vorgegebenen Messstandorten im Bereich des Industrieparks erfasst die Staubniederschläge. Die Ergebnisse der vergangenen Jahre zeigen, dass die Grenzwerte regelmäßig deutlich unterschritten wurden.
Insofern ist es verwunderlich, dass sich die Messergebnisse nicht mit den jetzt vorliegenden Vorwürfen der Bewohner decken, Hier muss insofern Ursachenfor-schung betrieben werden. Daran arbeiten der Kraftwerksbetreiber und die Behörden. Eine Rasteranalyse soll nähere Rückschlüsse auf den Verursacher der Staubniederschläge ermöglichen. Hierzu sind die Bürger gebeten worden, soweit möglich Proben der Staubniederschläge zu sammeln und dem Immissionsschutzbeauftragten zu übergeben. Gegebenenfalls müssen weitere Messpunkte errichtet werden und weitere Messreihen untersucht werden.
Haben Sie insofern noch etwas Geduld, sobald mir weitere Ergebnisse vorliegen, bin ich gerne bereit, Ihnen diese zukommen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Albrecht Gerber