Heide Schinowsky:
Die geplante Kaimauer am künftigen Cottbuser Ostsee soll mit etwa 7,6 Millionen Euro wesentlich teurer werden; ursprünglich geplant waren 4,4 Millionen Euro. Hauptgrund ist die zu erwartende schlechte Wasserqualität durch hohe Sulfatwerte in dem Bergbaufolgesee. Die Stadt Cottbus hat sich für die teurere Variante entschieden, um auch in Zukunft eine Standsicherheit des Bauwerkes mit minimalem Restri-siko zu gewährleisten. Ein Baufachmann der Stadt Cottbus schloss einen lokalen Sulfatgehalt von über 3 000 Milligramm je Liter nicht aus und warnte: „Darüber hinaus liegt die ehemalige Kiesgrube Xella im Grundwasseranstromkorridor. Die ist verfüllt worden. Wir wissen aber nicht, woher die Böden stammen und was sie mit dem anströmenden Grundwasser machen.“ (vgl. Lausitzer Rundschau vom 17. März 2017 „Die Restrisiken schwimmen mit“) Das Land Brandenburg soll Informationen von Cottbuser Stadtverordneten zufolge die Übernahme der Kosten zu 80 Prozent aus Fördermitteln zuge-sichert haben. Der tschechische Bergbaubetreiber LEAG geht hingegen von einem maximalen Sulfatwert in Höhe von 620 mg/l aus und bestreitet die Notwendigkeit des Einsatzes einer erheblich teureren Stahlspundwand.
Ich frage die Landesregierung: Wie will sie sicherstellen, dass der Bergbaubetreiber LEAG im zukünftigen Cottbuser Ostsee den von ihm im Vorfeld verkündeten maxi-malen Sulfatwert in Höhe von 620 mg/l einhält?
Antwort der Landesregierung:
die Verantwortung des Bergbauunternehmens zur Wiedernutzbarmachung ist gesetzlich geregelt. Die bergbauliche Verantwortung in Zusammenhang mit dem Cottbuser Ostsee ist die Herstellung eines zur Nachnutzung geeigneten Gewässers. Die eingereichten Planfeststellungsunterlagen lassen nicht erkennen, dass der für den See prognostizierte Sulfatwert überschritten wird. Es wird von einem maximalen Sulfatwert von 620 mg/l ausgegangen.
Die touristische Infrastruktur haben die Kommunen bereitzustellen, wenn sie sich für eine touristische Nachnutzung des entstehenden Sees entscheiden. Das Land Brandenburg unterstützt die touristische Nachnutzung des Cottbuser Ostsees. Es ist und bleibt jedoch ureigene Angelegenheit der Stadt Cottbus, das von ihr gewollte und vom Land zuwendungsrechtlich unterstützte Projekt nach ingenieurtechnischem Ermessen richtig und damit langfristig sicher zu dimensionieren.
Mit freundlichen Grüßen
Albrecht Gerber