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Mündliche Anfragen

18.05.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Fanszene des 1. FC Energie Cottbus

Wie bewertet die Landesregierung die durch Energie Cottbus eingeleiteten Sicherheitsmaßnahmen in der Vergangenheit und in der momentanen Situation?
18.05.17 | Energie und Klimaschutz

Neue EU-Grenzwerte: Kohlekraftwerk Jänschwalde bald unrentabel

Wie bewertet die Landesregierung eine Abschaltung des Kohlekraftwerkes Jänschwalde bis zum Jahr 2030 im Hinblick auf die Versorgungssicherheit mit Strom?
18.05.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Verhinderung von rechtsextremen Konzerten

Hätte das Konzert bei Kenntnis dieser Sachlage seitens der zuständigen Behörde rechtssicher verboten werden können?
15.05.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Verlegung VERA 3

Wie steht die Landesregierung zum Vorhaben des Koalitionsvertrags von Berlin Vergleichsarbeiten in die Jahrgangsstufe 4 zu verlegen?
15.05.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Studentischer Wohnraum in Potsdam

Welche Pläne gibt es zur Unterstützung des Studentenwerks bei der Schaffung zusätzlicher Wohnheimplätze im Sanierungsgebiet „Potsdamer Mitte“?
15.05.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Zusätzliche Zufahrt zur Mahn- und Gedenkstätte Sachsenhausen

Die Mahn- und Gedenkstätte Sachsenhausen erfreut sich wachsender Beliebtheit. Weitere Investitionen lassen eine weiter wachsende Anzahl an Besuchern erwarten.
15.05.17 | Verkehr und Infrastruktur

Stillstand bei grenzüberschreitenden Projekten durch neue Regeln in Polen?

Was wird die Landesregierung tun, um die betroffenen Kommunen bei der Lösung der Probleme zugunsten der laufenden & geplanten Projekte zu unterstützen?
15.05.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Greenpeace-Gutachten zur Schweinehaltung

Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem aktuellen Rechtsgutachten zur konventionellen Schweinehaltung?
15.05.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Sammelabschiebung nach Afghanistan 24.04.2017

Befanden sich unter den am 24.04.2017 abgeschobenen Menschen auch Personen aus Brandenburg – und aus welchen Landkreisen oder kreisfreien Städten?
15.05.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Monitoring-Bericht der ILB zu landesgeförderten Integrationskursen

Zu welchen Erkenntnissen kommt der ILB-Bericht insbesondere zur Frage der Qualitätsstandards?