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Förderung des Radwegebaus in den Landkreisen

Kleine Anfrage „Förderung des Radwegebaus in den Landkreisen“ herunterladen (PDF, 524 KB)

(Nr. 2355 – Michael Jungclaus) Brandenburg verfügt über ein breit ausgebautes Radwegenetz. Der Neu- und Ausbau der Radwege wird von der Landesregierung gefördert. Um das überregionale Radwegenetz in Brandenburg auszubauen, fördert die Landesregierung neben den Radwegen an Bundes- und Landesstraßen auch den Radwegebau in den Landkreisen.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele und welche Fördermittel wurden in den vergangenen 10 Jahren für den Radwegebau von den Landkreisen beantragt und vom Land zur Verfügung gestellt? (bitte nach Landkreisen und Jahren aufschlüsseln)
2. Wie viele Kilometer Radwege wurden dadurch in den vergangenen 10 Jahren in den Landkreisen gebaut? (bitte einzeln nach Landkreisen aufschlüsseln)
3. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse darüber vor, dass durch Landesmittel geförderte Radwege in den Landkreisen an Gemeinden übertragen wurden und diese Radwege durch Umwidmung für den allgemeinen Straßenverkehr freigebenden wurden? Wenn ja, wie viele und welche Radwege wurden in den vergangenen 10 Jahren dementsprechend umgewidmet? (bitte nach Landkreisen aufschlüsseln und in Kilometer angeben)
4. Falls eine solche Umwidmung erfolgt, wie beurteilt die Landesregierung eine solche Praxis der Umwidmung und entspricht eine solche Umwidmung den Förderkriterien? Wenn nein, welche Konsequenzen ergeben sich daraus?