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Kleine Anfragen

08.08.17 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Landespsychiatriebeirat und Besuchskommission

Eine gute Versorgungsstruktur für Menschen mit psychischen Erkrankungen bedarf der kontinuierlichen Beobachtung und Weiterentwicklung.
07.08.17 | Keine neuen Tagebaue

Wasserrückgang bei Seen im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde

Für den Pastlingsee ist laut Umweltverwaltung ein bergbaulicher Einfluss auf den sinkenden Wasserspiegel belegt.
31.07.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Fanszene des Energie Cottbus

Es sind einige Fragen zur mündliche Anfrage offen geblieben und weitere haben sich nach der begrüßenswerten klaren Antwort des Innenministers Schröter ergeben.
28.07.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Tierhaltungsanlagen in Brandenburg

Die vorliegende Anfrage soll die aktuelle Entwicklung der Anlagen- und Tierbestände der vergangenen drei Jahre in Brandenburg aufzeigen.
28.07.17 | Natur- und Umweltschutz

Übersicht illegaler Müllablagerungen im Land Brandenburg

Aufgrund der Unübersichtlichkeit und Uneinheitlichkeit besteht der Wunsch, eine Gesamtübersicht über alle bekannten illegalen Abfallansammlungen zu erhalten.
28.07.17 | Natur- und Umweltschutz

Legehennenanlage in Hardenbeck

2012 wurde eine gewerbliche Intensivtierhaltungsanlage für Legehennen in Hardenbeck genehmigt. Die Anlage befindet sich im Landschafts- und Vogelschutzgebiet.
27.07.17 |

Gewässerrandstreifen in Brandenburg

Gewässerrandstreifen dienen der Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Funktionen oberirdischer Gewässer, der Wasserspeicherung und des Wasserabflusses.
26.07.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Positionierung des MBJS zum Bundesstützpunkt Schwimmen

Wie bewertet die Landesregierung Einflussnahmen seitens der Politik gegenüber Verbandsfunktionären des organisierten Sports, wenn diese erfolgen sollten?
25.07.17 | Frauen/Gender

Festlegung der Aufgaben von kommunalen Gleichstellungsbeauftragten nach LGG

Die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten sind im Land herausgehobene und wichtige Akteurinnen der Gleichstellungspolitik.
25.07.17 | Soziales und Teilhabe

Wahl oder Benennung von kommunalen Seniorenbeiräten

In Falkensee gab es über viele Jahre einen Seniorenbeirat, der direkt von allen wahlberechtigten EinwohnerInnen über 60 Jahre gewählt wurde.
24.07.17 | Energie und Klimaschutz

Planfeststellungsverfahren Cottbuser Ostsee

Wird es aufgrund der neu eingereichten Unterlagen eine erneute Auslegung mit einer Öffentlichkeitsbeteiligung geben?
24.07.17 | Natur- und Umweltschutz

Aktueller Stand des Kiesabbaus in Mühlberg

Die Kiessand-Lagerstätten im Raum Mühlberg/Elbe gehören zu den größten Lagerstätten im Land Brandenburg.
21.07.17 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Wassernutzungsentgelt in Brandenburg

Nach dem aktuellen Landeswassergesetz ist für das Entnehmen oder Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern eine Wassernutzungsgebühr zu zahlen.
20.07.17 | Ländlicher Raum

Setzt die LEADER-Förderung Impulse für die Entwicklung der ländlichen Räume oder stopft sie nur Haus

Das Förderprogram LEADER ist ein methodischer Ansatz der Regionalentwicklung, der es den Menschen vor Ort ermöglicht, regionale Prozesse mitzugestalten.
20.07.17 | Klare Spree

Betonfraß durch die hohe Sulfatbelastung der Spree?

Die Spree führt seit Jahren eine große Sulfatfracht mit sich. Damit sind wasserbauliche Einrichtungen sowie Gebäude am Ufer dem hohen Sulfatgehalt ausgesetzt.