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Kleine Anfragen

02.06.17 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Schwangerschaftsabbrüche

Es gibt kein Recht auf Schwangerschaftsabbrüche. Ärzt*innen dürfen diesen verweigern.
30.05.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Rechtsextremistische Hass-Musik

Mit welchen Mitteln will die Landesregierung erreichen, dass in Brandenburg künftig keine Veranstaltungen mit rechtsextremistischer Hass-Musik mehr stattfinden?
19.05.17 | Ländlicher Raum

70 Hühner sind eine Kuh: Umsetzung der EU-Verordnung in Brandenburg

Zum 31.7.2014 wurde die EU-Verordnung 808/2014 (Großvieheinheitenumrechnungsschlüssel) geändert. Die Zahlung von Fördermitteln ist an den Tierbesatz gekoppelt.
09.05.17 | Natur- und Umweltschutz

Jakobs-Greiskraut in Brandenburg auf dem Vormarsch – Gefahr für die Landwirtschaft?

Das Jakobs-Greiskraut breitet sich in Brandenburg nach Medienberichten immer weiter aus. Straßenränder, Wiesen und Weiden sind teilweise stark belastet.
04.05.17 | Natur- und Umweltschutz

Summ Summ Summ – Bienchen ist bald stumm

Anfang März diesen Jahres informierte der Landesimkerverband darüber, dass mehr als 40 Prozent der Bienenvölker Brandenburgs den Winter nicht überlebt haben.
02.05.17 | Keine neuen Tagebaue

Was kann die ökologische Landwirtschaft zum Strukturwandel der Lausitz beitragen?

Der Strukturwandel der Lausitz ist in vollem Gange, schrittweise weg von der Kohle – aber wohin?
25.04.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Kindertagespflege

Die Kindertagespflege in Brandenburg gleicht mit ihren unterschiedlichen Richtlinien und Vorgaben einem Flickenteppich.
25.04.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Wiesenhof-Schlachthof in Königs Wusterhausen, Kapazitätsausweitung ohne Genehmigung

Der Schlacht- und Verarbeitungsbetrieb wurde nach Auskunft der AnwohnerInnen bereits auf diesen Neubau ausgedehnt.
12.04.17 | Natur- und Umweltschutz

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Illegale Abfälle in Tagebauen“

„In welchen Tagebauen liegen nach wie vor Teilmengen der illegalen Abfallverbringung, in welchen Mengen und von welchen Abfallentsorgern?“
06.04.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Einstufungskriterien für „Gefährder“: Nachfrage zur Kleinen Anfrage

Die Einstufungskriterien für Gefährder, nach denen in der Kleinen Anfrage konkret gefragt worden ist, sind von der Landesregierung nicht konkret benannt worden.
29.03.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Förderung von nicht profitorientierten Gründungen

Nicht profitorientierte Gründungen und Projekte der sozialen Ökonomie erbringen gesellschaftlich relevante Innovationen und schaffen Arbeitsplätze.
29.03.17 | Natur- und Umweltschutz

Kieskuhle Luggendorf – Naturverträgliche Nachnutzung oder Bauschuttdeponie

Am Ortsrand von Luggendorf befindet sich die seit 2013 stillgelegte Kieskuhle. Mittlerweile hat sich dort eine typische Fauna und Flora etabliert.
17.03.17 | Natur- und Umweltschutz

Fehlende FFH-Verträglichkeitsprüfung Genehmigung einer erweiterten Baubeschränkungszone

Kleine Anfrage zu einer fehlende FFH-Verträglichkeitsprüfung bei der Genehmigung einer erweiterten Baubeschränkungszone für einen Verkehrslandeplatz
10.03.17 | Natur- und Umweltschutz

Wie viele Wildschweine werden im Landesbetrieb Forst gejagt?

Der Jagdbericht des Landes gibt hierzu jedoch nur begrenzt Auskunft über erhöhte Schwarzwildbestände in Brandenburg.
09.03.17 | Enquête Aufarbeitung

Gedenkstättenbesuche

Die Enquête DDR-Aufarbeitung der SED-Diktatur empfahl, die Gedenkstättenbesuche von Schulklassen auszubauen & den Einsatz der GedenkstättenlehreInnen zu stärken