Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Kleine Anfragen

25.04.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Kindertagespflege

Die Kindertagespflege in Brandenburg gleicht mit ihren unterschiedlichen Richtlinien und Vorgaben einem Flickenteppich.
25.04.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Wiesenhof-Schlachthof in Königs Wusterhausen, Kapazitätsausweitung ohne Genehmigung

Der Schlacht- und Verarbeitungsbetrieb wurde nach Auskunft der AnwohnerInnen bereits auf diesen Neubau ausgedehnt.
12.04.17 | Natur- und Umweltschutz

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Illegale Abfälle in Tagebauen“

„In welchen Tagebauen liegen nach wie vor Teilmengen der illegalen Abfallverbringung, in welchen Mengen und von welchen Abfallentsorgern?“
06.04.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Einstufungskriterien für „Gefährder“: Nachfrage zur Kleinen Anfrage

Die Einstufungskriterien für Gefährder, nach denen in der Kleinen Anfrage konkret gefragt worden ist, sind von der Landesregierung nicht konkret benannt worden.
29.03.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Förderung von nicht profitorientierten Gründungen

Nicht profitorientierte Gründungen und Projekte der sozialen Ökonomie erbringen gesellschaftlich relevante Innovationen und schaffen Arbeitsplätze.
29.03.17 | Natur- und Umweltschutz

Kieskuhle Luggendorf – Naturverträgliche Nachnutzung oder Bauschuttdeponie

Am Ortsrand von Luggendorf befindet sich die seit 2013 stillgelegte Kieskuhle. Mittlerweile hat sich dort eine typische Fauna und Flora etabliert.
17.03.17 | Natur- und Umweltschutz

Fehlende FFH-Verträglichkeitsprüfung Genehmigung einer erweiterten Baubeschränkungszone

Kleine Anfrage zu einer fehlende FFH-Verträglichkeitsprüfung bei der Genehmigung einer erweiterten Baubeschränkungszone für einen Verkehrslandeplatz
10.03.17 | Natur- und Umweltschutz

Wie viele Wildschweine werden im Landesbetrieb Forst gejagt?

Der Jagdbericht des Landes gibt hierzu jedoch nur begrenzt Auskunft über erhöhte Schwarzwildbestände in Brandenburg.
09.03.17 | Enquête Aufarbeitung

Gedenkstättenbesuche

Die Enquête DDR-Aufarbeitung der SED-Diktatur empfahl, die Gedenkstättenbesuche von Schulklassen auszubauen & den Einsatz der GedenkstättenlehreInnen zu stärken
06.03.17 | Natur- und Umweltschutz

Illegale Abfälle in Tagebauen – kein Ende in Sicht?

In der Antwort der Landesregierung hatte die Landesregierung eine Übersicht illegaler Abfallverbringungen der unter Bergaufsicht stehenden Tagebaue gegeben.
03.03.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Berlin isst bio: Brandenburgs Chance für mehr regionale landwirtschaftliche Wertschöpfung?

Es gibt in Brandenburg praktisch keine Betriebe, die sich auf die Belieferung der öffentlichen Verpflegung spezialisiert haben.
03.03.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Zeugnisse des Kolonialismus in Brandenburg

Der Kolonialismus ist in vielerlei Hinsicht eine Vorgeschichte des Nationalsozialismus und ragt noch heute in das Alltagsleben hinein.
01.03.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Einstufungskriterien für „Gefährder“

Seit dem Terroranschlag des Attentäters am 19.12.16 in Berlin sind sogenannte „Gefährder“ noch stärker im Fokus der sicherheitspolitischen Diskussion.
24.02.17 | Energie und Klimaschutz

Eigentümerübergang der Braunkohle-Sparte von Vattenfall an die LEAG Holding

Mit dem Verkauf der Braunkohlesparte sind Barmittel in Höhe von 1,7 Milliarden Euro an die neuen Eigentümer geflossen.
24.02.17 | Keine neuen Tagebaue

Wasserqualität des Bergheider Sees

Im Zusammenhang mit dem Besucherbergwerk F 60 besteht seit Jahren eine touristische Nutzung des Sees, die weiter ausgebaut wird.